Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

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Google und Facebook

Australien prüft Sonderaufsicht

12.12.2018

Facebook und Google haben unser Leben auch zum Positiven verändert. Dennoch braucht es eine kritische Aufsicht - und zwar mit angemessenen Kapazitäten.

Zu dieser Einsicht ist Anfang der Woche die australische Verbraucher- und Wettbewerbsaufsicht ACCC gekommen. In einem Bericht im Auftrag der Regierung empfiehlt die Behörde ein ganzes Bündel an Maßnahmen für eine bessere Regulierung der beiden Internetkonzerne. Google und Facebook hätten eine Marktmacht erreicht, die zu unfairem Verhalten einlade und den freien Zugang zu Nachrichten gefährde. Die ACCC empfiehlt deshalb unter anderem die Schaffung einer eigenen Regulierungsbehörde oder zumindest den Ausbau bestehender Regulierungsstrukturen. Die Regierung will die Empfehlungen prüfen. Canberra könnte im besten Fall zum Vorbild für Deutschland und die EU werden: Es geht nicht darum, eines der beiden Unternehmen zu verdammen. Aber eine Demokratie, die die Aufsicht über solch mächtige Konzerne nicht ernst nimmt, droht sich selbst abzuschaffen. Ein Kommentar von Sebastian Huld.

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