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17. Januar 2014
Rundfunkbeitrag

Harmonie kostet 73 Cent

Offiziell wollen die Ministerpräsidenten zwar erst im März entscheiden, aber am Mittwoch haben sie offenbar schon die Weichen gestellt: Ab 1. Januar 2015 kann der Rundfunkbeitrag um 73 Cent monatlich sinken. Die Länderchefs berieten mit den Intendanten der öffentlich-rechtlichen Sender und Vertretern der KEF. Angeblich, so hieß es, beschere die Haushaltsgebühr den Sendern bis 2016 Mehreinnahmen von 1,15 Milliarden Euro. Bei so viel Überschuss könnten 73 Cent an jeden Haushalt zurückgegeben werden.

 

Von einem zähen Kampf der Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandradio um die Mehreinnahmen aus der Haushaltsgebühr ist nichts überliefert - im Gegenteil. Kaum wurden im letzten Jahr die Überschüsse publik, trat ARD-Intendant Lutz Marmor nach vorn und ließ erkennen, dass er sich gegen eine Senkung der Gebühr nicht sperren würde. Keine Rede von der chronischen Unterfinanzierung kleiner ARD-Anstalten, kein Wort von der Notwendigkeit, gutes Geld für ein gutes Programm zu benötigen. Seine Intendantenkollegen überließen ihm den Aufschlag, hielten sich mit ihren Meinungen zurück. Vielleicht waren sie mit Marmor sogar auf der gleichen Linie.

 

Zu verstehen ist so viel Entgegenkommen der Sendeanstalten gegenüber der Politik nicht. Ist der Haushaltsbeitrag erst mal abgesenkt, dürfte es sehr lange dauern, bis eine Erhöhung politisch durchsetzbar ist.

 

Hendrik Zörner


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