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DJV-news 729
Newsletter des Deutschen Journalisten-Verbands: 20.08.2021
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Flughafen Kabul: Journalisten und Informanten ausfliegen. Foto: Wakil Kohsar AFP  
Inhalt vom 20. August
Holt unsere Kollegen raus!

DJVdirekt zur Deutschen Welle

Scheuers Dieselaffäre: Transparenz steht aus

Drei Trielle vor der Wahl

Protest gegen Überwachung durch Apple

Personalratswahlen im HR ungültig

VG Wort lobt Stipendium aus

Auftraggeber des Daphne-Mords gefunden?

Peter R. de Vries könnte noch leben

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Holt unsere Kollegen raus!

Nach dem DJV haben der Verlegerverband und mehrere Medien an die Bundesregierung appelliert, Journalisten, Informanten und Mitarbeiter in Afghanistan so schnell wie möglich aus dem Land auszufliegen. Nach der Machtübernahme der Taliban müssen die Kollegen in ein sicheres Drittland gebracht werden, weil sie in Afghanistan die Rache der Islamisten fürchten müssen. Das trifft in besonderem Maß für die Mitarbeiter der Deutschen Welle und ihre Familienangehörigen zu.

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Flughafen Kabul: Journalisten und Informanten ausfliegen. Foto: Wakil Kohsar AFP
DJVdirekt zur Deutschen Welle

DJVdirekt - so heißt das neue Videoformat des DJV. In der ersten Folge spricht DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall mit Helle Jeppesen, Personalrätin bei der Deutschen Welle, über die Situation von Mitarbeitern und Informanten des deutschen Auslandssenders in Afghanistan. Jeppesen macht klar, warum die Bundesregierung in der Pflicht ist, sich um die Medienmitarbeiter und ihre Familien zu kümmern.

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Scheuers Dieselaffäre: Transparenz steht aus

4.000 überwiegend geschwärzte Seiten nach drei Jahren Rechtsstreit. Das ist die Bilanz von Transparency Deutschland über die eigenen Bemühungen, von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer Aufklärung über die Dieselaffäre zu bekommen. Scheuers Verhalten widerspricht seiner großspurigen Ankündigung, maximal mögliche Transparenz herzustellen. Das Taktieren des Verkehrsministeriums unterstreicht ein weiteres Mal die Notwendigkeit eines Presseauskunftsrechts auf Bundesebene. Dabei kommt es darauf an, dass Bundesbehörden umfassend informieren und sich nicht auf juristische Spitzfindigkeiten zulasten der Medien konzentrieren.

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Andreas Scheuer: 4.000 geschwärzte Seiten. Foto: BMV
Drei Trielle vor der Wahl
Laschet, Baerbock, Scholz: drei Trielle. Foto: DW com

Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz werden vor der Bundestagswahl gleich drei mal aufeinander treffen: Zum Auftakt am 29. August bei RTL und ntv, am 12. September bei ARD und ZDF und zum Abschluss am 19. September bei ProSieben, Sat.1 und Kabel 1. Dass das dritte Triell zustande kommen würde, war fraglich gewesen. Zeitweise war die Rede von einer Fernsehshow gewesen. Daran wollte sich Armin Laschet nicht beteiligen.

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Protest gegen Überwachung durch Apple

Journalisten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz protestieren gegen eine Ankündigung des Apple-Konzerns, Mobiltelefone künftig auch lokal überwachen zu wollen. Sie halten diese für einen Verstoß gegen die Pressefreiheit und fordern die EU-Kommission und die österreichischen und deutschen Bundesinnenminister sowie die Datenschutzbeauftragten auf, gegen diese Pläne vorzugehen. Apple hatte dieses Vorgehen angekündigt – offiziell, um kinderpornografische Bilder zu entdecken. Tatsächlich ist das aber auch ein Hilfsmittel, mit dem ein Unternehmen auf andere Daten von Nutzern auf deren eigenen Geräten zugreifen will, wie etwa Kontakte und vertrauliche Dokumente.

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Personalratswahlen im HR ungültig

Die Wahlen zum Örtlichen Personalrat Frankfurt, zum Gesamtpersonalrat und für die Beschäftigtenvertreter im Verwaltungsrat vom Mai 2021 sind ungültig. Das hat das Verwaltungsgericht Frankfurt am 18. August entschieden. Die Gewerkschaften, darunter der DJV Hessen, hatten Anträge auf Wahlanfechtung gestellt. Die Wahlen litten unter einem gravierenden Wahlfehler, "weil sie nicht in ausreichendem Maße bekannt gemacht wurden", argumentierte der DJV Hessen. Außerdem sollen in etwa 200 Fällen unvollständige Briefwahlunterlagen verschickt worden sein.

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VG Wort lobt Stipendium aus

Am 27. August startet das Stipendienprogramm 2021 der Verwertungsgesellschaft Wort. Das Gesamtvolumen beträgt 15 Millionen Euro, die Mittel kommen vom Programm der Bundesregierung "Neustart Kultur". Geboten wird ein Stipendium in Höhe von insgesamt 5.000 Euro pro Person für eine Stipendiendauer von vier Monaten. Anträge können ab 27. August, 10 Uhr über das Antragsportal der VG Wort gestellt werden. Journalistische Projekte sind nur förderfähig, wenn es sich um Recherche- oder Veröffentlichungsprojekte im Bereich Feuilleton / Kultur handelt.

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Auftraggeber des Daphne-Mords gefunden?

46 Monate nach dem tödlichen Bombenattentat gegen die maltesische Journalistin Daphne Caruana Galizia hat die Staatsanwaltschaft des Inselstaats jetzt Anklage gegen einen Geschäftsmann erhoben. Er steht im Verdacht, den Mord in Auftrag gegeben zu haben. Er wurde Anfang des Jahres dabei ertappt, als er einem Mittelsmann 150.000 Euro für die Befreiung des bereits verurteilten Mörders geboten haben soll.

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Mordopfer Daphne: Wann ist die Tat aufgeklärt? Foto: EFJ
Peter R. de Vries könnte noch leben
Peter R. de Vries: Polizei verfolgte Hinweis nicht. Screenshot: Tagesschau

Der Spiegel und das niederländische NRC Handelsblad fanden heraus, dass die Amsterdamer Polizei eine Woche vor den Schüssen auf den Investigativjournalisten Peter R. de Vries einen wichtigen Hinweis offenbar nicht verfolgt hat. Die Parkwächter der von de Vries regelmäßig genutzten Garage meldeten der Polizei einen Mann, der de Vries beobachtete und sein Auto ausspähte. Die Personenbeschreibung passte später genau auf einen der beiden Mordverdächtigen. Warum die Amsterdamer Polizei nicht auf den Hinweis reagierte und de Vries schützte, wird jetzt intern untersucht.

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"Wir sind in Sachen Informationskompetenz das Original", gibt sich ARD-Programmdirektorin Christine Strobl selbstbewusst.

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Personalien

Jan Philipp Burgard, bislang Planungschef und Mitglied der Chefredaktion bei der Welt, ist neuer Chefredakteur TV & Bewegtbild und Stellvertretender Chefredakteur Welt. Er folgt auf Arne Teetz, der ausscheidet.
Tagesspiegel-Redakteurin Lina Rusch ist jetzt Redaktions­leiterin des Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI. Sie folgt auf Miriam Schröder, die im April zur geschäfts­führenden Redakteurin für die Bereiche Background und Wirtschaft aufgestiegen ist.
Lisa McMinn, Vizechefredakteurin von Vice, ist jetzt Chefredakteurin von Krautreporter. Sie folgt auf Theresa Bäuerlein und Rico Grimm, die Chef­reporter werden.
Neue Leiterin der dpa-Digitalredaktion ist jetzt die bisherige Teamleiterin News bei dpa Infocom Johanna Bruckner.
Teresa Dapp, Bundeskorrespondentin in der dpa-Politikredaktion, wird am 1. Oktober Redaktionsleiterin Faktencheck.

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Kontakt: Ella Wassink, wassink@djv.de

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V.i.S.d.P.: Prof. Dr. Frank Überall
Redaktion: Hendrik Zörner (verantw.)
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