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21. Oktober 2019
Presserecht

Ahnungslose Polizisten

Der rechtsextreme Verleger Götz Kubitschek wollte auf der Frankfurter Buchmesse Pressefotos verhindern. Die hinzugezogene Polizei zeigte sich ahnungslos vom Presserecht.

Kubitschek, Polizei: Pressefreiheit verletzt. Screenshot: DJV

Zwei Minuten, 20 Sekunden ist das Video lang, das den Streit zwischen dem rechtsextremen Verleger Götz Kubitschek und einem freien Journalisten auf der Frankfurter Buchmesse zeigt. Vor allem gibt es die Meinung eines hinzugezogenen Polizeibeamten über das Presserecht wieder. Der Beamte mit der Personenkennung HE 58726 bezieht schnell Position für den Verleger und meint dem Journalisten vorschreiben zu können, wie schnell er ein Pressefoto von Kubitschek schießen kann. Pressefreiheit sei so lange in Ordnung, wie nicht die Rechte anderer eingeschränkt würden. Dass der Verleger den Journalisten wiederholt beschimpft ("Schmeißfliege"), wird von den Polizisten ignoriert. Ebenso wie die Aufforderung von Kubitschek, den Streit draußen auszutragen.

 

Offen ist die Frage, warum die Frankfurter Polizei Beamte zur Buchmesse schickt, die nur rudimentäre Kenntnisse vom Presserecht haben. Aber vielleicht gibt es ja bald eine Antwort. Die Polizei Frankfurt hat angekündigt, sich nach Prüfung des Sachverhalts zu äußern.

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner


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