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13. Januar 2020
Berliner Behörden

Kommunikation ohne Twitter und Facebook?

Die Datenschutzbeauftragte des Landes Berlin empfiehlt den Behörden Social Media-Abstinenz. Datenschutz und Facebook passten nicht zusammen, meint sie.

Foto: Make a Website Hub

Maja Smoltczyk heißt die Frau, die mit Twitter und Facebook auf Kriegsfuß steht. Nicht deshalb, weil sie Opfer von Shitstorms geworden wäre. Sondern aus rechtlichen Gründen. Die Datenschutzbeauftragte des Landes Berlin ist überzeugt, dass die großen Social Media-Konzerne nicht in der Lage sind, einen rechtmäßigen Betrieb zu organisieren. Das heißt im Klartext: Selbst wenn Mark Zuckerberg und andere die deutschen Datenschutzbestimmungen zu ihren Herzensanliegen machten, könnten sie ihnen nicht folgen, weil Facebook so ist wie es ist.

 

Wie kommt sie darauf? Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu Facebook-Fanpages hatte 2018 festgelegt, dass Nutzer bei Datenschutzverstößen der Konzerne mitverantwortlich sind und ihnen der Betrieb ihrer Seiten untersagt werden kann. Nach Smoltczyks Beobachtung hat Facebook seitdem wenig bis gar nichts unternommen, um wirksam nachzubessern. Mit ihrer Haltung steht sie nicht allein: Auch andere Landesdatenschutzbeauftragte stehen den Social Media skeptisch is ablehnend gegenüber.

 

Und die Folgen? Sind offen. Ginge es nach Berlins Datenschützerin, würden sich alle Behörden sofort von Facebook und Twitter verabschieden. Also keine Polizeimeldungen mehr, keine Nachrichten von Empfängen im Roten Rathaus, keine Empfehlungen der Gesundheitsbehörden. Immerhin gibt es in Berlin wie anderswo jede Menge journalistische Medien, die die Informationen des Landes verbreiten - ob mit oder ohne Social Media.

 

Aber professionelle Öffentlichkeitsarbeit ist ohne Twitter und Facebook heute nicht mehr denkbar. Und das gilt für den Staat ebenso wie für alle anderen Bereiche. So einfach, wie die Datenschutzbeauftragte das empfiehlt, ist es nun mal nicht.

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner


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