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DJV Blog

03. September 2018
AfD und Verfassungsschutz

Beobachtung drängt

Im politischen Raum findet die Idee, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, immer mehr Zustimmung. Warum noch warten?

Jagdszenen aus Chemnitz. So könnte man beschreiben, was sich am 1. September in der sächsischen Großstadt ereignet hat: Rechtsextreme machten gezielt Jagd auf Journalisten, griffen Berichterstatter an, zerstörten Kameras. Mehrere Kollegen wurden verletzt, einige von ihnen haben Anzeige erstattet.

 

Zuvor gab es Bilder von der Demonstration der Rechten, bei der auch etliche AfD-Politiker mit von der Partei waren. Deren Verbindungen zu Pegida und anderen Medienhassern sind längst bekannt. Der DJV hat deshalb die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz gefordert. Dafür sind inzwischen auch etliche Politiker der demokratischen Parteien. Bundestagsvize Thomas Oppermann sagte jetzt: "Die Flüchtlingsfrage spaltet die Gesellschaft, und die AfD reitet immer radikaler auf dieser Welle. Deshalb muss der Verfassungsschutz das arbeitsteilige Zusammenwirken von AfD und Neonazis sehr genau beobachten."

 

Vor allem für die Journalisten im Demo-Einsatz wäre es gut, wenn die geforderte Verfassungsschutz-Beobachtung jetzt nicht ewig zerredet, sondern zügig umgesetzt würde.

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner


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