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10. September 2018
Hans-Georg Maaßen

Belege für alle

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich am Wochenende demonstrativ hinter Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen gestellt. Für dessen steile These, es habe in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben, forderte er jedoch Belege. Die würden uns und die von rechter Gewalt betroffenen Journalisten auch brennend interessieren.

Maaßen: Ross und Reiter nennen. Foto: Sandy Thieme

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), hatte kurz vor dem Wochenende für Wirbel gesorgt. Er hatte relativiert, dass es in Chemnitz zu Hetzjagden gekommen sei. Außerdem zweifelte er die Echtheit von Bildmaterial an, das sowohl in sozialen Netzwerken als auch im Fernsehen zu sehen war. Ohne Belege zu nennen sprach er davon, es gäbe gute Gründe dafür, "dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken".

 

Nicht nur wir vom DJV forderten Belege, sondern auch Politiker zahlreicher Parteien und nicht zuletzt Bundesinnenminister Horst Seehofer, der sich hinter Maaßen stellte. Als Seehofer daraufhin der Wind ins Gesicht blies und die Opposition an seiner Fähigkeit zweifelte, das Innenministerium zu führen, legte er nach und verlangte von Maaßen, dass er seine Behauptungen beweisen müsse. Den Termin nannte Seehofer auch: heute.

 

Wann das heute passieren soll, darüber hüllen sich BfV und Ministerium auf Nachfrage des DJV am heutigen Morgen in Schweigen. Klar ist: Auch die Journalisten, die in Chemnitz selbst Opfer rechter Gewalt wurden, und die gesamte Öffentlichkeit müssen Maaßens Belege erfahren. Seine Äußerungen sind von einer solchen Wucht, dass seine Antworten an seinen Dienstherrn Seehofer nicht in einem Aktendeckel verstauben dürfen.

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner


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