Demokratie braucht starke Medien
DJV fordert Masterplan
Der Deutsche Journalisten-Verband kritisiert, dass ein Vorschlag der SPD, einen Medieninnovationsfonds einzurichten, von der CDU abgelehnt wurde.
Er fordert die zukünftige Bundesregierung auf, der Medienpolitik endlich einen angemessen Raum in den Koalitionsverhandlungen einzuräumen. Im Sondierungspapier werden die Medien nicht einmal erwähnt – ein Versäumnis, das angesichts ihrer zentralen Bedeutung für die Demokratie nicht hinnehmbar ist. Wer ein amerikanisches Szenario bei der nächsten Wahl verhindern will, muss jetzt die Weichen stellen und die mediale Unabhängigkeit im Digitalzeitalter gewährleisten. „Die auf maximale Emotionalisierung ausgelegten Algorithmen der großen Plattformen haben den Aufstieg der Rechtspopulisten und Autokraten begünstigt und werden dies weiterhin tun. Die neue Regierung braucht dringend einen Medien-Masterplan, um dem entgegenzuwirken“, fordert DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster.
Das kürzlich verabschiedetet Finanzpaket sollte genutzt werden, um lokalen und regionalen Qualitätsjournalismus durch staatsferne Fördermodellen zu unterstützen. Es braucht eine Journalismusförderung, die zum Beispiel an das Luxemburger Modell angelehnt sein könnte. Es gibt bereits Modelle, die im Ausland funktionieren und die sich umsetzen lassen.
„Die innere und äußere Verteidigungsfähigkeit Deutschlands kann nicht allein durch Investitionen in Straßen und Waffen gewährleistet werden“, appelliert Beuster. „Der Gesetzgeber muss endlich erkennen, dass Journalismus und die Art und Weise, wie unserer Gesellschaft kommuniziert und Informationen austauscht, zur kritischen Infrastruktur gehören. Medienpolitik muss ganz oben auf die politische Agenda.“
Bei Rückfragen: Gina Schad
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