DJV fordert von Regierung Einsatz für US-Journalistenvisa

Die Bundesregierung müsse den Appell von Verlegerverbänden und Medienunternehmen ernst nehmen und der US-Regierung unmissverständlich deutlich machen, dass freie und unabhängige Berichterstattung aus den USA nicht durch bürokratische Hürden und unsichere Aufenthaltsbedingungen erschwert werden dürfe, sagt DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster. „Wer Journalistinnen und Journalisten regelmäßig um ihre Aufenthaltsperspektive bangen lässt, erschwert Berichterstattung.“ Dies sei insbesondere angesichts der politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in den USA problematisch, die für Deutschland und Europa von großer Bedeutung seien. Die Bundesregierung müsse daher jetzt gegenüber der US-Regierung Stellung beziehen und nicht erst tätig werden, wenn Verlängerungen bestehender Visa anstehen.  Dauerhafte journalistische Präsenz vor Ort ermögliche erst eine kontinuierliche und fundierte Berichterstattung. Die geplanten Befristungen führten hingegen dazu, dass journalistische Arbeit durch permanente Sorge um Aufenthaltsgenehmigungen belastet werde.

Nach den Plänen der US-Regierung sollen Journalistenvisa künftig grundsätzlich auf 240 Tage begrenzt werden. Zwar sollen Verlängerungen möglich sein, diese sind jedoch mit zusätzlichen Verfahren und erheblichen Unsicherheiten verbunden. Die Regelung soll ab dem 15. September 2026 gelten. Der DJV hat im vergangenen Jahr mehrfach an das US-Heimatschutzministerium und die US-Botschaft in Berlin appelliert, von den neuen Visabestimmungen Abstand zu nehmen. 

Bei Rückfragen: Alexander Schaub, djv@djv.de