DJV gegen Ermittlungen in Russland

Er hatte vor einer Woche in einer Pressekonferenz dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Frage gestellt, was die Europäer tun könnten, um der Ukraine dabei zu helfen, mehr russische Soldaten zu töten. Laut Nachrichtenagentur Tass wurde jetzt ein Strafverfahren gegen den Journalisten wegen „Anstiftung zu Hass oder Feindschaft“ eröffnet. Im Fall einer Verurteilung drohen ihm bis zu sechs Jahre Haft. Ob ein internationaler Haftbefehl ausgestellt wird, werde derzeit geprüft, heißt es. „Welche Fragen Journalisten bei einer Pressekonferenz stellen, geht die Justiz nichts an – auch nicht die russische“, stellt DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster klar. Es sei bezeichnend für das autokratische System von Wladimir Putin, dass die Distanzierung der FAZ von der Frage offenbar nicht zur Kenntnis genommen werde. Die Zeitung hatte erklärt, die Frage sei „missverständlich formuliert“ gewesen, und bedauerte dies.

Der DJV-Vorsitzende fordert in dem Zusammenhang des eingeleiteten Strafverfahrens gegen den FAZ-Korrespondenten die Sicherheitsbehörden zu „erhöhter Wachsamkeit“ auf. Das gelte insbesondere für den Fall, dass mit einem internationalen Haftbefehl gedroht werde. Beuster: „Es darf keinen Schauprozess in Moskau gegen einen deutschen Journalisten geben.“

Bei Rückfragen: Alexander Schaub, djv@djv.de