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22. November 2016
NSA-Untersuchungsausschuss

Snowden könnte kommen

Der Bundesgerichtshof hat den Weg frei gemacht für eine Vernehmung des Whistleblowers Edward Snowden durch den NSA-Untersuchungsausschuss. Ob es dazu kommt, ist trotzdem fraglich.

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs freut die Minderheit im NSA-Untersuchungsausschuss, denn es waren die Grünen, die sich nicht mit der Weigerung der schwarz-roten Ausschussmehrheit abfinden wollten, Edward Snowden nicht zu befragen. Nach dem BGH-Urteil kann das jetzt möglich sein, sofern die Bundesregierung mitzieht - und das ist alles andere als sicher.

 

Ein Untersuchungsausschuss, der Licht ins Dunkel der NSA-Machenschaften in Deutschland bringen soll? Nicht nur gut, sondern aufgrund der Enthüllungen der letzten Jahre bitter notwendig. Eine Befassung mit dem Thema ohne denjenigen, der wie kein anderer Einblick hatte in die Schnüffelpraktiken der NSA? Das wäre auf Dauer eine Farce. Die Bundesregierung wäre gut beraten, wenn sie der Befragung von Snowden durch den Ausschuss nicht länger Steine in den Weg werfen würde.

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner


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