Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
Mehr zum Thema

Bildjournalisten

Presserecht

Ahnungslose Polizisten

21.10.2019

Der rechtsextreme Verleger Götz Kubitschek wollte auf der Frankfurter Buchmesse Pressefotos verhindern. Die hinzugezogene Polizei zeigte sich ahnungslos vom Presserecht.

Kubitschek, Polizei: Pressefreiheit verletzt. Screenshot: DJV

Zwei Minuten, 20 Sekunden ist das Video lang, das den Streit zwischen dem rechtsextremen Verleger Götz Kubitschek und einem freien Journalisten auf der Frankfurter Buchmesse zeigt. Vor allem gibt es die Meinung eines hinzugezogenen Polizeibeamten über das Presserecht wieder. Der Beamte mit der Personenkennung HE 58726 bezieht schnell Position für den Verleger und meint dem Journalisten vorschreiben zu können, wie schnell er ein Pressefoto von Kubitschek schießen kann. Pressefreiheit sei so lange in Ordnung, wie nicht die Rechte anderer eingeschränkt würden. Dass der Verleger den Journalisten wiederholt beschimpft ("Schmeißfliege"), wird von den Polizisten ignoriert. Ebenso wie die Aufforderung von Kubitschek, den Streit draußen auszutragen. Offen ist die Frage, warum die Frankfurter Polizei Beamte zur Buchmesse schickt, die nur rudimentäre Kenntnisse vom Presserecht haben. Aber vielleicht gibt es ja bald eine Antwort. Die Polizei Frankfurt hat angekündigt, sich nach Prüfung des Sachverhalts zu äußern. Ein Kommentar von Hendrik Zörner

News-Übersicht für Bildjournalisten

Corona-Krise

Aktualisierung zu Hilfen für Freie 2021

29.01.21

Eine Aktualisierung des DJV-Infos zum Thema Neustarthilfe und Betriebskostenhilfe ist jetzt unter djv.de abrufbar (Format PDF).

Corona-Krise

Neustarthilfe und Betriebskostenhilfe wird verbessert

21.01.21

Coronahilfen: Die Neustarthilfe wird auf bis zu 7.500 Euro erhöht und "Bezugsrahmen" von 25 auf 50% erhöht. Wer z.B. einen Umsatz von 20.000 Euro hat, erhält jetzt 5.000 Euro. Zahlungen sollen jetzt auch für unständig...

CORONA-PANDEMIE

Corona-Pandemie und Betreuung: Erweiterter Anspruch auf Kinderkrankengeld

20.01.21

Bereits seit März 2020 gibt es einen Anspruch von Eltern auf Zahlungen aus dem Infektionsschutzgesetz, wenn die Schule oder Kindertageseinrichtung wegen Corona geschlossen wird. Voraussetzung ist dabei unter anderem, dass das...

CORONA-PANDEMIE

EU-Beihilferecht sorgt für Probleme

14.01.21

Freie müssen mit der Beantragung von neuen Hilfen weiterhin warten. Irreführende Aussagen der Bundesregierung und  unklare Antragssysteme sorgen derweil für Chaos bei Selbstständigen: Weder die Neustarthilfe noch die hierzu...

CORONA-PANDEMIE

Antrags-Chaos: Besser noch warten bei Neustarthilfe und Betriebskostenhilfe

11.01.21

EU-Beihilferecht sorgt für Probleme Freie müssen mit der Beantragung von neuen Hilfen weiterhin warten. Irreführende Aussagen der Bundesregierung und  unklare Antragssysteme sorgen derweil für Chaos bei Selbstständigen:...

Corona-Pandemie

Antragsformular für Neustarthilfe lässt auf sich warten

08.01.21

Das Antragsformular für den Direktantrag für die Neustarthilfe ist doch noch nicht online. Wer zur Zeit mit Elster-Zertifikat in den gesicherten Bereich für die Antragstellung auf Wirtschaftshilfen kommt, entdeckt dort nur den...

Freie

Was bei der Umsatzsteuer ab 1. Januar 2021 zu beachten ist

30.12.20

 Die Umsatzsteuer beträgt für ab dem 1. Januar 2021 ausgeführte Leistungen grundsätzlich wieder 19 Prozent bzw. 7 Prozent im Bereich der Einräumung von Urheberrechten.  Wer ab dem 1. Januar 2021 allerdings noch...

Corona-Krise

Bayern zahlt jetzt für Oktober bis Dezember bis zu 1.180 Euro "Unternehmerlohn"

18.12.20

Die Bayerische Staatsregierung hat jetzt ein Soloselbstständigenprogramm aufgesetzt, von dem freie Journalistinnen und Journalisten in der Corona-Krise profitieren können. Sie können bis zu 1.180 Euro für die Monate Oktober bis...

Urheber

Fotografen haben Namen

18.12.20

Die Tageszeitungen Junge Welt, Saarbrücker Zeitung und Badische Neueste Nachrichten gehen besonders vorbildlich mit dem Recht der Fotografinnen und Fotografen auf Nennung ihres Namens am Bild um.

News 19 bis 27 von 382
Newsletter

Cookie Einstellungen