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Finanzierung des Journalismus

22. März 2017
Medienfinanzierung

Wer soll das bezahlen?

In der Schweiz wird heftig über mögliche staatliche Zuschüsse für die Zeitungen debattiert. In Deutschland kein Thema, aber die Finanzierung von Journalismus und Medien ist alles andere als gesichert.

Bislang war es in der Schweiz die grüne Partei, die mit der Idee liebäugelte, Zeitungen mit Steuergeldern zu erhalten. Jetzt freunden sich auch die Sozialdemokraten in der Alpenrepublik mit dieser Möglichkeit an - und lösen damit eine heftige Mediendebatte aus.

 

Darüber berichtet jetzt Paul-Josef Raue, ehemaliger Chefredakteur und heute Verlagsberater, in seinem Blog "Journalismus-Handbuch". Er vermeidet es, ein Plädoyer für staatliche Zuschüsse für Zeitungen oder Redaktionen in Deutschland abzugeben, weist aber darauf hin, dass auch hierzulande das Medium Zeitung ungelöste Probleme hat, wie es sich künftig finanzieren soll. Und dass der Lokaljournalismus als vierte Säule des Staates auf der kommunalen Ebene mancherorts nicht mehr funktioniert, weil es keine Redaktionen mehr gibt, die Journalisten für Recherchen ins Rathaus schicken können.

 

Also Steuergelder für einen funktionierenden Journalismus? So einfach ist es nicht. Die notwendige Staatsferne des Journalismus, die das Bundesverfassungsgericht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mehrfach betont hat, kann bei einer direkten Bezuschussung durch den Staat ins Rutschen geraten. Und wie sollen sich Zuschüsse für Zeitungen begründen lassen, wenn andererseits Zeitschriften oder Nachrichtenportale leer ausgehen?

 

Dass es nicht die eine, für alle Mediengattungen gültige Lösung geben kann, hat der DJV schon 2014 in seinem Positionspapier "Zukunft und Finanzierung des Journalismus" aufgeschrieben. Die Eidgenossen führen uns vor, dass die Diskussion geführt werden muss - mit offenem Ausgang, aber mit Engagement.

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner


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