Bei der Auseinandersetzung stehen sich nicht zwei gleich große Giganten gegenüber, sondern der Datenriese Google und eine Verwertungsgesellschaft, die nur einen Teil der deutschen Medienunternehmen vertritt. Für die VG Media keine besonders günstige Ausgangsposition, um es freundlich auszudrücken. Auch juristisch sieht es für die Google-Kontrahentin mindestens differenziert aus. Die VG Media leitet ihre Ansprüche aus dem deutschen Leistungsschutzrecht für Presseverlage her, dessen Gültigkeit jedoch immer noch fraglich ist.
Statt abzuwarten, wie es um die Rechtmäßigkeit der eigenen Ansprüche aussieht, ist die VG Media jetzt vorgeprescht. Google soll rückwirkend für die Zeit vom 1. August 2013 bis zum 31. Dezember 2018 1,24 Milliarden Euro zahlen. Für die Folgejahre sollen pauschale Lizenzsummen von bis zu 8,5 Milliarden Euro pro Jahr fällig werden. Wenn der Suchmaschinenkonzern damit einverstanden wäre, so das
Kalkül, würden sich langwierige Rechtsstreitigkeiten erübrigen.
Warum sollte sich Google auf die Forderungen einlassen? Nur deshalb, weil die in der vergangenen Woche verabschiedete EU-Urheberrechtsrichtlinie Ansprüche der Urheber festschreibt? Unwahrscheinlich, denn bisher existiert die Richtlinie noch in keinem EU-Staat. Wenn das irgendwann mal der Fall ist, wird sich zeigen, in welcher Höhe Zahlungen an Medienunternehmen und Verwertungsgesellschaften fällig werden. Kaum vorstellbar, dass Google auch nur einen einzigen Tag früher zahlt als unbedingt erforderlich ist. Das hätte die VG Media aber auch wissen können.
Ein Kommentar von Hendrik Zörner
