Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

Digitaler Journalismus

Spahn Google

Die nächste Klatsche

19.02.2021

Die Kooperation zwischen dem Bundesgesundheitsminister und Google beim Portal des Ministeriums zu Corona wird auch vom Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestags kritisch gesehen.

Jens Spahn: Marktverzerrung. Foto: BMG Maximilian König

Die Printverleger haben aufgeschrieen, als die Kooperation zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und dem Suchmaschinenkonzern Google zum Medizinportal gesund.bund.de bekannt wurde. Damit nicht genug: Das Landgericht München machte klar, dass hier eine Wettbewerbsverzerrung droht. Und jetzt bekommt Jens Spahn die nächste Klatsche: diesmal vom Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestags, der von einer Monopolstellung und einer unzulässigen Kooperation spricht.

Da drängt sich die Frage auf, warum das Ministerium als Teil der Exekutive nicht mit dem Wissenschaftlichen Dienst, der zur Legislative gehört, vor dem Deal mit Google geredet hat. Darauf wird Jens Spahn bestimmt eine Antwort haben.

Ein Kommentar von Hendrik Zörner

 

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