Deutscher Journalisten-verbandGewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
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Corona: Informationen und Tipps vom DJV

Journalismus in Corona-Zeiten: verschärfte Bedingungen. Foto: Anja Cord

Journalist*innen können auch selbst betroffen sein – zumindest von den Auswirkungen der Krankheit.

Empfehlungen und Verhaltensregeln für alle Bürger*innen hat das Bundesgesundheitsministerium veröffentlicht.

Die Corona-Krise hat viele Freie mit existenzvernichtender Wirkung getroffen. Viele Freie haben für März – Juni einen Umsatz „Null“ in Aussicht, während ihre Betriebskosten weiterlaufen. Besonders hart getroffen wurde Foto- und TV-Film-Freie, aber auch bei Gerichtsreporter*innen oder Reisejournalist*innen und anderen Freien gibt es kaum noch Umsatz. Das berichten Freie gegenüber dem DJV auf Landes- und Bundesebene in gleichem Maße. Es gibt derzeit wegen des allumfassenden Wirtschaftszusammenbruchs auch keine erkennbaren Alternativen, die Freien statt der bisherigen Aufgabenfelder seriös empfohlen werden könnten.

Weitere Infos: Unser Dokument "Tipps für Freie" (PDF) informiert über die wichtigsten Ansprüche.

weitere Informationen

Redakteur*innen

Zunächst sollte bei Hinweisen auf eine individuelle Gefährdungslage mit dem Arbeitgeber geklärt werden, ob die journalistische Tätigkeit für eine Übergangszeit von zu Hause ausgeübt werden kann („Home Office“). Große Verlage wie Gruner + Jahr oder die Rheinische Post ermöglichen ihren Beschäftigten aktuell solche Lösungen.

Im Übrigen gilt für angestellte Journalist*innen das gleiche wie für die angestellten Arbeitnehmer*innen aller anderen Wirtschaftsbranchen: Wenn sie erkranken oder wenn Quarantäne angeordnet wird, besteht für die Dauer von maximal sechs Wochen die Arbeitgeberpflicht zur Lohnfortzahlung. Im Anschluss daran greift das Krankengeld der Krankenkassen. Tarifverträge im Zeitungs- und Zeitschriftenbereich enthalten die Regel, dass der Arbeitgeber die Differenz zwischen Krankengeld und Gehalt für eine Übergangszeit ausgleicht. Die Dauer dieser Zahlungen hängt von der Betriebszugehörigkeit des Redakteurs bzw. der Redakteurin ab.

Arbeitnehmer*innen und Selbstständige, die unter behördlich angeordnete Quarantäne gestellt werden, können auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes Verdienstausfall und Betriebskostenzuschüsse geltend machen. In jedem Bundesland sind dafür allerdings eigene Behörden zuständig, so ist es z.B. in Nordrhein-Westfalen je nach Region entweder der Landschaftsverband Rheinland (LVR) oder Westfalen-Lippe (LWL).

Zuschüsse und Kreditprogramme für Freie

Fördergelder (Zuschüsse und Kredite) werden von der Bundesregierung, aber auch den Bundesländern zur Verfügung gestellt. Die Anträge auf Bundes- und Landeshilfe sind im jeweiligen Bundesland zu stellen, in dem Freie ihren Wohnsitz haben. Für beide Anträge ist in der Regel die gleiche Stelle zuständig, in manchen Bundesländern wird im Prinzip auch nur die Bundeshilfe zur Verfügung gestellt.


Hilfen der Bundesländer sowie zuständige Stellen

 

(Achtung, vorläufige Sammlung, eine Gewähr für Vollständigkeit kann nicht übernommen werden, nicht alle zuständigen Stellen sind schon bekannt, die Programme und Antragsvoraussetzungen ändern sich ständig.)

 

Baden-Württemberg:

 

Die Soforthilfe ist gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten und beträgt bis zu:

•    9.000 Euro für drei Monate für antragsberechtigte Soloselbstständige und Antragsberechtigte mit bis zu 5 Beschäftigten,

•    15.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 10 Beschäftigten,

•    30.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 50 Beschäftigten

 

Der Antrag ist in Baden-Württemberg bei der zuständigen Industrie- und Handelskammer oder der Handwerkskammer  zu stellen, das gilt auch für Freie, die gar keine Kammermitglieder sind.

 

Mehr: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-corona/

 

 

Bayern

 

Anträge können von gewerblichen Unternehmen und selbstständigen Angehörigen der Freien Berufe (bis zu 250 Erwerbstätige) gestellt werden, die eine Betriebs- bzw. Arbeitsstätte in Bayern haben.

 

Die Soforthilfe ist gestaffelt nach der Zahl der Erwerbstätigen und beträgt:

  • bis zu 5 Erwerbstätige 5.000 Euro,
  • bis zu 10 Erwerbstätige 7.500 Euro,
  • bis zu 50 Erwerbstätige 15.000 Euro,
  • bis zu 250 Erwerbstätige 30.000 Euro.

Liquiditätsengpass bedeutet, dass keine (ausreichende) Liquidität vorhanden ist, um z. B. laufende Verpflichtungen zu zahlen. Vor Inanspruchnahme der Soforthilfe ist verfügbares liquides Privatvermögen einzusetzen.

 

Das heißt, nicht anzurechnen sind z. B. langfristige Altersversorgung (Aktien, Immobilien, Lebensversicherungen, etc.) oder Mittel, die für den Lebensunterhalt benötigt werden.

 

In Bayern sind die Anträge bei den jeweiligen Behörden der Regierungsbezirke zu stellen.

 

Mehr: https://www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona/

 

 

Berlin

 

Soforthilfe II: Schutzschirm für Berliner Unternehmen und Arbeitsplätz

 

•    Es muss im Einzelfall nachgewiesen bzw. glaubhaft gemacht werden, dass ein Zuschuss für die Sicherung der beruflichen bzw. betrieblichen Existenz in der Corona-Krise erforderlich ist;

•    Im Rahmen der Antragstellung soll erklärt werden, dass Hilfsprogramme des Bundes oder andere zur Verfügung stehende Hilfsprogramme bzw. Ansprüche aus der sozialen Sicherung und anderen gesetzlichen Leistungen (z.B. Kurzarbeitergeld, Grundsicherung) in Anspruch genommen bzw. beantragt werden;

•    Über- oder Doppelkompensationen durch die Inanspruchnahme von Mitteln aus anderen Maßnahmen oder Programmen sollen von vornherein vermieden bzw. im Nachhinein korrigiert werden. Der Zuschuss übernimmt deshalb auch die Funktion einer Liquiditätshilfe bis zur Klärung und Inanspruchnahme anderer Ansprüche;

•    Die Höhe des Zuschusses wird auf 5.000 Euro begrenzt. Er kann gegebenenfalls mehrmals beantragt werden, erneut nach sechs Monaten für Einzelpersonen sowie nach drei Monate für Mehrpersonenbetriebe.

 

Zuständig ist die Investitionsbank Berlin.

 

Mehr: https://www.ibb.de/de/foerderprogramme/liquiditaetshilfen-berlin.html

 

 

Brandenburg

 

Notleidende Betriebe können unbürokratisch und kurzfristig Zahlungen erhalten, um eine akute Existenzgefährdung abzuwenden. Diese Soforthilfen sollen nicht als Darlehen, sondern als nicht rückzahlbare Zuschüsse gewährt werden.

 

Die Unterstützung aus dem neuen Soforthilfeprogramm wird gestaffelt nach der Zahl der Erwerbstätigen und beträgt:

 

bis zu  5    Erwerbstätige   bis zu 9.000,- EUR,*

 

bis zu  15  Erwerbstätige   bis zu 15.000,- EUR,

 

bis zu  50  Erwerbstätige   bis zu 30.000,- EUR,

 

bis zu 100 Erwerbstätige   bis zu 60.000,- EUR

 

Zuständig ist die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB).

 

Mehr: https://mwae.brandenburg.de/de/bb1.c.662087.de

 

 

Bremen

 

" Corona-Soforthilfe-Programm“

 

Liquiditätszuschüsse zur Bewältigung der laufenden Kosten

 

Wer wird gefördert?

•    Kleinstunternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten und weniger als 2 Mio. Euro Jahresumsatz

•    freiberuflich Tätige

•    Soloselbständige

mit Sitz oder Betriebsstätte im Land Bremen

 

Was wird gefördert?

•    Ausgaben für laufende Belastungen wie z.B. Miet- und Pachtzahlungen für gewerbliche Immobilien, die aufgrund der Corona-Krise nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden können

•    Zinszahlungen, Finanzierungsraten für fremdfinanzierte Maschinen, Anlagen und Einrichtungen, die aufgrund der Corona-Krise nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden können

•    Berücksichtigt werden können Kosten für max. 3 Monate

•    Kein Ausgleich von Kosten, die vor dem 1.3.2020 entstanden sind

 

Wie wird gefördert?

•    Liquiditätszuschuss, der nicht zurückgezahlt werden muss

•    Je nach Höhe des dargestellten Liquiditätsengpasses bis zu 5.000 Euro

•    In begründeten Einzelfällen bis zu max. 20.000 Euro bei entsprechenden Nachweisen

 

Anträge für Bremen werden bei der BAB gestellt:

BAB Bremer Aufbau Bank GmbH

Langenstr. 2- 4

28195 Bremen"

 

Mehr: https://www.bremen-innovativ.de/wp-content/uploads/2020/03/Antrag-BAB-Corona-Soforthilfe-Programm_v3.pdf

 

 

Hamburg

 

Hamburger Schutzschirm für Corona-geschädigte Unternehmen und Institutionen

 

1.     Hamburger Corona Soforthilfe (HCS) des Senats

-    2.500 € (Solo-Selbständige)

-    5.000 € (weniger als 10 Mitarbeiter)

-   10.000 € (10-50 Mitarbeiter)

-   25.000 € (51-250 Mitarbeiter)

 

Mehr: https://www.ifbhh.de/magazin/news/coronavirus-hilfen-fuer-unternehmen

 

 

Hessen

 

Bis zu 10.000 Euro für drei Monate können beantragt werden beim Regierungspräsidium Kassel. Dort wird in Kürze der Link http://www.rpkshe.de/coronahilfe/ aktiviert sein (zum Redaktionsschluss dieses Infos funktionierte er noch nicht).

 

Mehr: https://wirtschaft.hessen.de/wirtschaft/corona-info/soforthilfe-fuer-selbststaendige-freiberufler-und-kleine-betriebe

 


Mecklenburg-Vorpommern

 

In Mecklenburg-Vorpommern kann über das Landesförderinstitut ein „Antrag auf Gewährung von Zuschüssen für von der Coronakrise 03/2020 besonders geschädigte gewerbliche Unternehmen und Angehörige Freier Berufe einschließlich Kulturschaffende“ gestellt werden, mit dem Selbständigen (mit bis zu fünf Angestellten) ein Zuschuss von bis zu 9.000 Euro gezahlt werden kann.

 

Mehr (Antragsformluar): https://www.lfi-mv.de/export/sites/lfi/foerderungen/corona-soforthilfe/download-coronahilfe/Antrag-Coronahilfe-Maerz-2020.pdf

 

 

Niedersachsen


Kleinunternehmen mit bis zu 49 Beschäftigten erhalten - gestaffelt nach der Anzahl der Betriebsangehörigen - einen Liquiditätszuschuss aus dem Programm des Landes von bis zu 20.000 €.

Die Antragstellung wird über die NBank erfolgen. Interessierte sollten sich an ihre Hausbank oder direkt an die NBank wenden: https://www.nbank.de/Blickpunkt/Covid-19-%E2%80%93-Beratung-f%C3%BCr-unsere-Kunden.jsp 

 

 

NRW

Während an den genauen Formularen noch bis zum Freitag gearbeitet wird, sind die ersten Informationen über die NRW-Finanzhilfen für Corona-Betroffene jetzt online zu finden. Danach ist von einer Hilfsbedürftigkeit nur dann auszugehen, wenn " erhebliche Finanzierungsengpässe und wirtschaftliche Schwierigkeiten in Folge von Corona vorliegen". Das soll dann gelten:

·         „mehr als die Hälfte der Aufträge aus der Zeit vor dem 1. März durch die Corona-Krise weggefallen sind“

  • "oder wenn sich für den Monat, in dem der Antrag gestellt wird, ein Umsatz- bzw. Honorarrückgang von mindestens 50 Prozent verglichen mit dem durchschnittlichen monatlichen Umsatz (bezogen auf den aktuellen und die zwei vorangegangenen Monate) im Vorjahr ergibt. Rechenbeispiel: Durchschnittlicher Umsatz Januar bis März 2019: 10.000 Euro, aktueller Umsatz März 2020: 5.000 Euro“
  • oder der Betrieb auf behördliche Anordnung wegen der Corona-Krise geschlossen wurde“
  • „oder die vorhandenen Mittel nicht ausreichen, um die kurzfristigen Verbindlichkeiten des des Unternehmens (bspw. Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten) zu zahlen (= Finanzierungsengpass)"

Auch dürfen die Antragsteller zum Stichtag 31. Dezember 2019 nicht schon in finanziellen Schwierigkeiten gewesen sein.

Mehr zu Antragsvoraussetzungen, Höhe der Hilfe und Berechnung der Arbeitsplatzzahl unter
https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020

 

Rheinland-Pfalz

 

In Rheinland-Pfalz wird derzeit im Wesentlichen auf die Bundeshilfen verwiesen, ansonsten werden nur Kredite in Aussicht gestellt.

 

https://mwvlw.rlp.de/de/themen/corona/

 

 

Saarland

 

"Saarland schnürt Überlebenspaket für kleine und mittlere Unternehmen"

 

Von den Auswirkungen der Corona-Krise in ihrer Existenz bedrohte Unternehmen können 3.000 bis 10.000 Euro Soforthilfe bekommen. Eine Rückzahlung ist nur erforderlich, wenn sich im Nachgang herausstelle, dass die Fördervoraussetzungen entgegen der Antragstellung nicht erfüllt waren.

 

Mehr: https://www.saarland.de/254639.htm

 

Sachsen

 

Sachsen bietet unter der Bezeichnung „Sofortprogramm ‚Sachsen hilft sofort`“ nur ein Darlehensprogramm an.

Die Zuwendung wird als Projektförderung durch ein zinsloses, am Liquiditätsbedarf (weiterlaufende Betriebsausgaben) für zunächst vier Monateorientiertes Nachrang-Darlehen von mindestens 5.000 Euro und höchstens 50.000 Euro gewährt.

 

In begründeten Ausnahmefällen kann das Darlehen auf bis zu 100.000 Euro

aufgestockt werden. Das kann der Fall sein, wenn nach einem Zeitraum von

vier Monaten ein höherer Liquiditätsbedarf besteht.

 

 

Die Beantragung und Ausreichung erfolgt über die Sächsische Aufbaubank – Förderbank (SAB).

 

Mehr: https://www.sab.sachsen.de/f%C3%B6rderprogramme/sie-ben%C3%B6tigen-hilfe-um-ihr-unternehmen-oder-infrastruktur-wieder-aufzubauen/sachsen-hilft-sofort.jsp

 

 

Sachsen-Anhalt

 

In Sachsen-Anhalt sollen Hilfen „in Anlehnung an die Corona-Hilfen des Bundes gezahlt werden“. Unternehmen mit bis zu 5 Mitarbeitern erhalten bis zu 9.000 Euro.

Es ist noch nicht ganz klar, ob das heißen wird, dass diese Zahlungen zusätzlich zu den Zahlungen des Bundes geleistet werden.

Mehr: https://www.ib-sachsen-anhalt.de/coronavirus-informationen-fuer-unternehmen

 

Schleswig-Holstein

 

In Schleswig-Holstein werden entgegen der ursprünglichen Ankündigung nun doch keine speziellen Landeshilfen an alle Selbständigen gezahlt. Freie können aber direkt die Bundeshilfe in Anspruch nehmen. Auch wird an den zuletzt sehr strengen Kriterien noch einmal gefeilt, wie es am 31. März 2020 hieß: "Das seit Donnerstag zur Verfügung stehende Antragsformular für direkte Zuschüsse aus dem Soforthilfeprogramm wird in den kommenden 48 Stunden nochmals überarbeitet und ab 2. April als Online-Version zur Verfügung gestellt." Hier heißt es also noch abwarten.

Mehr: 

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/VII/Presse/PI/2020/I_2020/200331_Darlehensprogramm_Corona.html

 

 

 

Thüringen

 

In Thüringen werden bis zu 5.000 Euro bei Freien bzw. Unternehmen mit bis zu 5 Mitarbeitern als Zuschuss geleistet. Im Zusammenhang mit dem Soforthilfeprogramm des Bundes kann der Betrag auf maximal 9.000 Euro steigen.

 

Mehr: https://aufbaubank.de/Foerderprogramme/Soforthilfe-Corona-2020#download

 

Tariflich erfasste Rundfunk-Freie

Wenn eine Krankschreibung vorliegt, greift die Honorarfortzahlung für die Dauer von regelmäßig sechs Wochen durch die Rundfunkanstalt. Wer gesetzlich versichert ist, erhält ab der siebten Woche Krankengeld von der Krankenkasse.

Journalist*innen, die von einer Dienstreise in ein Risikogebiet wie den Iran zurückkehren und sich freiwillig in Quarantäne begeben, können davon ausgehen, dass ihr Honorar weiter gezahlt wird. Das zumindest praktiziert derzeit die Deutsche Welle.

Nichttarifliche Freie

Freie Journalist*innen außerhalb der Rundfunkanstalten können Krankengeld bei der Künstlersozialkasse erst ab der siebten Woche beantragen. Ein Anspruch auf Honorarfortzahlung in einer ersten Zeit oder auch den ersten sechs Wochen kann je nach Vertragsgestaltung oder konkreter Form der Mitarbeit bei einigen Verlagen, Produktionsfirmen und Portalbetreibern in Betracht kommen, gerade wenn beispielsweise eine Tätigkeit als Pauschalist/in oder feste/r Freie/r ausgeübt wird, hierzu ist aber eine juristische Beratung im Einzelfall erforderlich.

Bei besonderer Vorversicherung können Freie Krankengeld bereits ab der dritten Woche bekommen. Bei Privatversicherten kommt es darauf an, ob sie eine Krankengeldversicherung abgeschlossen haben und ab wann diese leisten soll.

Ansprüche gegenüber Auftraggebern

Soweit Redaktionen den Freien Aufträge zur Berichterstattung, zur Recherche oder für Redaktionsschichten erteilt haben, richten sich die Ansprüche der Freien nach dem Vertragsrecht. Das kann das inviduelle Vertragsrecht des konkreten Vertragsverhältnisses sein, das durch vertragliche Bestimmungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen der Auftraggeber und/oder der Freien selbst gestaltet wird. Außerdem kann auch das allgemeine Vertragsrecht eine Rolle spielen. Grundsätzlich gilt der Grundsatz: "Verträge sind einzuhalten", und das gebieten auch das Fairness-Prinzip ("Treu und Glauben") und die soziale Verantwortung der Auftraggeber. Wenn Auftraggeber dennoch nicht zahlen wollen, ist eine juristische Beratung sinnvoll. Besser als Rechtsstreitigkeiten ist allemal, wenn Auftraggeber und Freie sich darauf einigen, die Arbeit im Home-Office durchzuführen oder wenn Ersatztätigkeiten ausgeübt werden können. Wer in der Medienwirtschaft in der Weiterbildung tätig ist, sollte die Chance erhalten, dieses online mit Webinartechnik durchführen zu können, oder diesen Vorschlag selbst einreichen.

 

Arbeitslosenversicherung

Selbstständige Freie, die eine Freiwillige Arbeitslosenversicherung besitzen, können bei einem Auftragsrückgang auf weniger als 15 Stunden pro Woche einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I geltend machen. Problem allerdings: nach derzeitiger Rechtslage darf dieser Anspruch nur zweimal angemeldet werden, danach ist eine weitere Versicherung in der Freiwilligen Arbeitslosenversicherung nicht möglich.

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