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Hans-Georg Maaßen

Was wird da noch geschützt?

11.09.2018

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, ist in Erklärungsnot. Laut Spiegel schiebt er jetzt den Medien den schwarzen Peter zu. Schützt er eigentlich noch die Verfassung oder nur seinen Posten?

Maaßen: Schwarzer Peter an Medien. Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Am 7. September hatte sich Hans-Georg Maaßen in der Bild-Zeitung zum Thema Chemnitz geäußert. Dass es zu Hetzjagden gekommen ist zweifelte er ebenso an wie die Echtheit von Bildmaterial, das sowohl in sozialen Netzwerken als auch im Fernsehen zu sehen war. Wörtlich zitierte ihn die BILD mit der Aussage, "dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken". Gegenüber dem Bundesinnenministerium nahm Maaßen jetzt Stellung zu seinen Äußerungen. Laut Spiegel Online rückt er in seinem Bericht vom Fälschungsvorwurf ab. Aber statt seinen Irrtum einzuräumen, macht Maaßen die nächste Baustelle auf: Jetzt kritisiert er die schnelle Veröffentlichung des Hetzjagd-Videos durch große Medien als "unseriös", weil niemand die Quelle und die Echtheit der Aufnahme zu dem Zeitpunkt hätte einschätzen können. Woher will Maaßen das wissen? Mit dieser neuen unbewiesenen Behauptung von ihm spricht er den Medien pauschal journalistische Sorgfalt ab. Damit bedient er genau die Vorurteile über Medien, die von Pegida und AfD seit Jahren verbreitet werden. Fazit: Der Präsident der Behörde, die die Verfassung schützen soll, verstößt seit Tagen wiederholt gegen das in der Verfassung verankerte Grundrecht der Pressefreiheit. Uns Journalisten nützt ein solcher Verfassungsschutzpräsident nichts - im Gegenteil: Mit jeder neuen Äußerung richtet Hans-Georg Maaßen nur noch mehr Schaden an. Zeit für Konsequenzen. Ein Kommentar von Hendrik Zörner
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