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News zur Pressefreiheit

05. November 2019
Atomwaffen-Division

Klima der Angst

Mit Morddrohungen gegen Politiker macht eine rechtsextremistische Terrorgruppe von sich reden. Sind auch Journalisten als potentielle Opfer im Visier?

Es ist erst wenige Monate her, dass der Begriff Todes- oder Feindeslisten für Schlagzeilen sorgte. Auf den Listen von Rechtsextremisten sollen sich Hunderte, wenn nicht Tausende Politiker, Aktivisten der Zivilgesellschaft und Journalisten befunden haben. Wie viele es tatsächlich waren, ist bis heute nicht klar. Was die Behörden für die Journalisten unter den potentiellen Opfern getan haben? Bis heute unbekannt.

 

Seit Tagen sorgt eine neue Terrorgruppe für Schlagzeilen: Atomwaffen-Division nennt sich die Gruppe. Gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth soll sie Morddrohungen ausgestoßen haben. Und wohl auch andere Politiker gelten jetzt als besonders gefährdet. "Die deutschen Sicherheitsbehörden verfolgen die Aktivitäten dieser sogenannten ,Atomwaffen-Division' sehr intensiv", sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag in Berlin. Erstmals sei die Gruppe den Behörden im Juni 2018 aufgefallen. Es gebe Anhaltspunkte für Aktivitäten gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung.

 

Das ist schon schlimm genug. Mit den spärlichen Informationen, die herausgegeben werden, besteht jedoch wie schon bei den Feindeslisten vor ein paar Monaten die Gefahr, dass Verunsicherung und Angst wachsen. Nicht nur unter Politikern, sondern auch unter Journalisten. Das muss sich ändern.


Ein Kommentar von Hendrik Zörner


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