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Türkei

Zensur gegen Online-Medien schlägt zu

02.09.2019

Online-Medien in der Türkei benötigen jetzt eine Lizenz, damit sie nach Strich und Faden zensiert werden dürfen. Wenn sie nicht mitspielen, droht die Abschaltung.

Seit dem 1. September müssen sich türkische Portale und Streamingdienste um eine Lizenz bemühen, damit sie weiter im Netz aktiv sein dürfen. 15.000 Euro kostet diese Genehmigung, die bei der Medienaufsicht RTÜK bezogen werden muss. Insbesondere für kleine Portale ist das eine astronomische Summe. Der einzige Vorteil der Lizenz besteht darin, dass den Portalen nicht die Abschaltung droht. Wohl aber die Zensur einzelner Beiträge oder Filme. Offen ist bisher, wie das AKP-Regime mit ausländischen Seiten umgehen will. BBC, Voice of America und die türkischen Seiten der Deutschen Welle sind längst zu unverzichtbaren Quellen für diejenigen Türken geworden, die sich nicht auf die Regierungspropaganda einlassen wollen. Droht jetzt auch ihnen die Zensur? Ein Kommentar von Hendrik Zörner

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