Deutscher Journalisten-verbandGewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
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12. November 2019
Spionage-Software

Aufklärung gefordert

Der Deutsche Journalisten-Verband fordert von Bundesinnenminister Horst Seehofer Aufklärung darüber, ob deutsche Sicherheitsbehörden die Spionage-Software Pegasus einsetzen.

Der DJV reagiert damit auf Medienberichte, nach denen die von einem israelischen Unternehmen entwickelte und vertriebene Software von westlichen Regierungen gegen Politiker, Spitzenbeamte und Journalisten eingesetzt werde. Pegasus gelangt über WhatsApp auf mobile Endgeräte und späht die elektronische Kommunikation sowie Bewegungsdaten der Nutzer vollständig aus. Virenschutzprogramme sollen gegen Pegasus wirkungslos sein. „Wenn Journalistinnen und Journalisten zu den Zielpersonen gehören, sind die Informanten der betroffenen Kollegen schutzlos“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. „Für eine allumfassende Spionage gibt es im demokratischen Rechtsstaat keinerlei Ermächtigung.“

 

Um Klarheit zu erlangen, hat der DJV-Vorsitzende an den Bundesinnenminister und den Chef des Bundeskanzleramts geschrieben. Die Briefe blieben bislang unbeantwortet. Überall: „Es wäre fatal, wenn der oberste Polizeichef und der Geheimdienstkoordinator das Thema auf die leichte Schulter nähmen. Hier geht es um mögliche Verstöße gegen Grundrechte.“

 

 

 

Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:

Hendrik Zörner

Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20, Fax 030/726 27 92 13


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