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15. November 2019
Subventionen

Bonbons aus der Gießkanne

Die Bundesregierung will die Zustellung von Tageszeitungen finanziell unterstützen. Damit haben sich die im BDZV organisierten Zeitungsverleger durchgesetzt.

Wolfgang Grebenhof. Foto: Frank Sonnenberg

Licht und Schatten: Dass sich die Bundesregierung endlich mit der Frage auseinandersetzt, wie man der schrumpfenden Medienvielfalt und dem "Artensterben" in der Presselandschaft entgegenwirken kann, ist überfällig. Aber ob die Gießkannen-Subventionsmethode der richtige Lösungsansatz ist, darf bezweifelt werden. Es gibt nach wie vor hoch profitable Verlage, und es gibt Häuser, die in ernsthaften wirtschaftlichen Schwierigkeiten sind. Warum alle gleich unterstützen?

 

Warum nicht endlich mit dem völlig überholten Tendenzschutz aufräumen und nur jene entlasten, die Unterstützungsbedarf tatsächlich nachweisen? Warum nicht Steuerentlastungen koppeln mit der Pflicht, personelle Mindeststandards und tariftreue Bezahlung zu garantieren?

 

Wieder einmal zeigt diese Bundesregierung, dass sie ihre finanzpolitischen Steuerungsmöglichkeiten nicht ansatzweise ausschöpft, sondern lieber Bonbons an Branchen verteilt, die laut genug jammern.

 

Ein Kommentar von Wolfgang Grebenhof


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