Deutscher Journalisten-verbandGewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
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10. Oktober 2011
Bundestrojaner

Informantenschutz in Gefahr

Der Deutsche Journalisten-Verband hat eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge um den so genannten Bundestrojaner gefordert. „Wenn es stimmt, dass staatliche Behörden mit Hilfe einer Schnüffelsoftware Computer, E-Mail-Verkehr und Internet-Telefonate ohne richterliche Genehmigung ausspähen können, ist der Informantenschutz in ernster Gefahr“, warnte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. „Mit wem Journalisten kommunizieren, wer ihre Quellen sind, geht staatliche Ermittler nichts an“, sagte er. Der Bundesinnenminister sei gefordert, die bekannt gewordenen Missstände aufzuklären und unverzüglich abzustellen.

Am Wochenende hatte der Chaos Computer Club die Existenz eines elektronischen Spähprogramms enthüllt, mit dem sich Ermittlungsbehörden Zugang zu Computern verschaffen und Internettelefonate sowie den E-Mail-Verkehr der Betroffenen überwachen können. Das Spähprogramm könne auch von Dritten angewandt werden.

Der DJV-Vorsitzende betonte, dass Journalistinnen und Journalisten in besonderer Verantwortung gegenüber ihren Informanten stünden. „Diese Verantwortung darf nicht durch anonyme Schnüffler in staatlichem Auftrag unterhöhlt werden.“

Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Hendrik Zörner

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