Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

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Verlage

Bloß keine Steuerbefreiung!

26.02.2019

Ex-Minister Sigmar Gabriel spricht sich für eine Befreiung der Zeitungsverlage von der Mehrwertsteuer aus. Keine gute Idee, wie der verlegerische Offenbarungseid von DuMont zeigt.

Sigmar Gabriel: Loblied auf den Journalismus. Foto: Medientage München

Für Sigmar Gabriel war es ein Heimspiel. Wolfenbüttel liegt nicht weit von seiner Heimatstadt Goslar entfernt. Da lag es nahe, dass er sich dem "Wolfenbütteler Dialog" stellte, zu dem Publizist Paul-Josef Raue eingeladen hatte. Am 10. Februar fand die muntere Plauderei über Gott und die Welt im allgemeinen und den Journalismus im besonderen statt. Gabriel betonte die Bedeutung des Journalismus für die Demokratie. Und dann kam es: "Ich würde z.B. die Zeitungen komplett von der Mehrwertsteuer befreien. Sie sind ein unverzichtbarer Bestandteil unserer freien Gesellschaft." Zugegeben: Ex-Minister Gebriel konnte am 10. Februar weder wissen noch ahnen, was die Mediengruppe DuMont im Schilde führte. Aber dass Zeitungsverlage, vor allem die großen in der Branche, nur noch an den Profit und nicht mehr an die Bedeutung ihrer Produkte für Staat und Gesellschaft denken, hätte er auch damals schon wissen können. Also hier der nötige Widerspruch zu Sigmar Gabriel: Nein, keine Befreiung von der Mehrwertsteuer, sondern der volle Steuersatz für alle Verlage, die Journalisten auf die Straße setzen und Tarifverträge umgehen. Ausschließlich profitorientierte Unternehmer dürfen nicht auch noch belohnt werden! Ein Kommentar von Hendrik Zörner

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