Deutscher Journalisten-verbandGewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
Service-Bereich

DJV Blog

01. November 2016
Prozesse

Erdogan vor Gericht

Am 2. November verhandelt das Landgericht Hamburg über die Klage des türkischen Autokraten Erdogan gegen Jan Böhmermann wegen dessen Schmähgedicht. Vor dem Hintergrund der Repressionen gegen Journalisten in der Türkei wirkt das Verfahren wie aus der Zeit gefallen.

Die Hamburger Justiz genießt bei Fachanwälten für das Persönlichkeitsrecht einen guten Ruf. Wer halbwegs prominent ist und sich gegen die "Pressebengel" zur Wehr setzen will, klagt in Hamburg. Denn hier gibt es gute Chancen, ein Urteil gegen die Medien zu erwirken. Dass viele dieser Sprüche in höheren Instanzen wieder kassiert werden, tut dem Zug der Promis gen Hamburg keinen Abbruch.

 

Das dürfte auch der Grund gewesen sein, warum die Klage des türkischen Präsidenten gegen den ZDF-Satiriker Jan Böhmermann wegen dessen Schmähgedichts in der Hansestadt eingereicht wurde. Morgen soll die Gerichtsverhandlung stattfinden. Für eine Einstweilige Verfügung hatten sich die Richter bereits mit Böhmermanns Versen auseinandergesetzt und zahlreiche Zeilen des Gedichts verboten.

 

Dass es überhaupt zu dieser Verhandlung kommt, ist vor dem Hintergrund der Journalistenverfolgung in der Türkei eine Farce. Dort sitzen inzwischen rund 130 Berichterstatter hinter Gittern. Erst gestern folgte ein neuer Schlag der türkischen Behörden gegen die Zeitung Cumhuriyet. Und dann befasst sich die deutsche Justiz ernsthaft mit der Frage, ob der Autokrat von Ankara sich vielleicht ein bisschen beleidigt fühlen könnte? Nicht zu fassen!

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner


journalist Logo

Die Redaktion berichtet monatlich über Ereignisse und Entwicklungen in den Medien, stellt spannende Köpfe der Branche vor und ... mehr

Wir unterstützen die Europarats-Kampagne
No Hate Speech Movement