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21. August 2017
Fall Akhanli

Schnell reagiert

Im Fall des deutschen Schriftstellers Dogan Akhanli hat der Bundesaußenminister schnell reagiert. Durch Intervention aus Berlin ist Akhanli wieder auf freiem Fuß.

Wie weit reicht der Arm von Recep Tayyip Erdogan? Diese Frage treibt spätestens seit Samstag oppositionelle Türken im Ausland, Türkei-kritische Journalisten und Intellektuelle um. Denn da wurde der türkischstämmige Schriftsteller Dogan Akhanli in Spanien festgenommen, weil er mit internationalem Haftbefehl gesucht wurde.

 

Nicht der erste Fall: Erst eine Woche zuvor erging es einem Schweden in Spanien genau so. Am 11. August haben wir beim Bundeskriminalamt nachgefragt. Was passiert, wenn Erdogan Interpol in Marsch setzt, um in Deutschland lebende oppositionelle Türken zu fangen? Die Antwort des BKA: "Wir werden nur tätig, wenn das Bundesamt für Justiz zuvor grünes Licht für eine Festnahme gegeben hat." Und das sei seit dem Militärputsch vor über einem Jahr in der Türkei noch kein Mal der Fall gewesen.

 

Eine ähnliche Prüfinstanz wie das Bundesamt für Justiz gibt es in Spanien auch. Aber da ist das Verfahren anders: Zuerst erfolgt die Festnahme, dann die Überprüfung des internationalen Haftbefehls und schließlich eine Empfehlung an die spanische Regierung, den Inhaftierten abzuschieben oder frei zu lassen. Das kann dauern. Deshalb ist zu begrüßen, dass Sigmar Gabriel dafür gesorgt hat, dass Dogan Akhanli nicht länger hinter Gittern sitzen muss. Jetzt kommt es darauf an, dass der Haftbefehl höchst offiziell aufgehoben wird.

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner


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