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18. Mai 2016
"Einstweilige" gegen Böhmermann

Typisch Hamburg

Das Landgericht Hamburg hat per Einstweiliger Verfügung weite Teile des Schmähgedichts von Jan Böhmermann verboten. Der Richterspruch steht in der medienfeindlichen Tradition der Hamburger Justiz.

Eine Einstweilige Verfügung ist kein Gerichtsurteil, sondern ein juristischer Schnellschuss mit dem Ziel, etwas zu verhindern oder zeitweilig zu unterbrechen. Das gilt auch im Fall des Schmähgedichts von Jan Böhmermann gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Das Landgericht Hamburg hat am Dienstag Böhmermann untersagt, Teile seines Gedichts zu wiederholen.

 

Um die Einstweilige Verfügung muss sich der Satiriker keine grauen Haare wachsen lassen. Denn die Hamburger Justiz ist berüchtigt für ihre medienfeindliche Rechtsprechung. Das ist auch der Grund dafür, dass Prominentenanwälte ihre Klagen gegen Zeitungen, Zeitschriften oder TV-Sender immer gern in Hamburg einreichen. Im Januar traf es das Magazin "stern". Ein Pharmaunternehmen setzte Schwärzungen in einem Artikel durch, der sich kritisch mit den Produkten des Unternehmens auseinandergesetzt hatte und deshalb sogar für den Henri-Nannen-Preis nominiert wurde. Probleme hatte in Hamburg auch das RTL-"Team Wallraff" im Rechtsstreit mit den Marseille-Kliniken.

 

Den größten Bolzen schoss das Landgericht Hamburg aber 2008, als es urteilte, dass für Falschaussagen eines Interviewpartners das Medium hafte, in dem das Interview erscheint. Kläger war seinerzeit Ex-Focus Chef Helmut Markwort, der sich über die Falschaussage eines Prominenten in einem Zeitungsinterview aufgeregt hatte. Der Promi war Roger Willemsen. Diesem Urteil erging es genauso wie vielen anderen Hamburger Richtersprüchen: Es wurde vom Bundesgerichtshof aufgehoben. Also ruhig Blut, Jan Böhmermann!

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner


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