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12. Januar 2018
Türkei

Von wegen Hoffnung

Das türkische Verfassungsgericht hat die Untersuchungshaft von zwei Journalisten verurteilt. Doch ein Strafgericht lehnte danach ihre Freilassung ab. Das spricht für die realen Machtverhältnisse im Unrechtsstaat Türkei.

Dem Verfahren gegen die beiden Journalisten Mehmet Altan und Sahin Alpay war im Vorfeld große Bedeutung beigemessen worden. Wenn, so die Spekulation, das Verfassungsgericht ihre Entlassung aus der Untersuchungshaft anordnen würde, wäre das ein Präzedenzfall. Mindestens für Deniz Yücel, womöglich sogar für die weiteren 150 Journalisten hinter Gittern.

 

Das Urteil der Verfassungsrichter wurde gestern denn auch mit großer Erleichterung aufgenommen. Der weitere Verbleib der beiden Journalisten in U-Haft verstoße gegen ihre Rechte, entschied das Gericht. Doch das Martyrium der beiden Kollegen geht weiter. Denn ein Strafgericht kassierte das Urteil wieder. Die Freilassungsgesuche von Altay und Alpan wurden abgelehnt.

 

Wer gehofft hatte, die beiden Kollegen, aber auch Deniz Yücel und viele weitere Journalisten kämen auf rechtsstaatlichem Wege frei, sieht sich getäuscht. Wenn überhaupt etwas hilft, dann nur internationaler Druck. Herr Gabriel, der Fall liegt wieder auf Ihrem Tisch!

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner


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