DJV Blog
Wir bleiben wachsam
Die Zahl der Gegendemonstranten bei der NPD-Demo in Hannover war ermutigend. Einschüchterungsversuche gegen die Presse werden wir auch weiter nicht hinnehmen.
Der Vorsitzende des DJV-Niedersachsen, Frank Rieger, spricht auf einer Gegendemonstration in Hannover. Foto: Christiane Eickmann
8500 Menschen sind am Samstag in Hannover auf die Straße gegangen: Junge und alte, Gewerkschaftsmitglieder, "Omas gegen rechts", KirchenvertreterInnen, AnwohnerInnen, Medienschaffende, politisch Interessierte und PolitikerInnen: Sie alle setzten ein eindrucksvolles und vielfältiges Zeichen gegen den Aufmarsch von 120 NPD-Mitgliedern, zeigten sich solidarisch mit JournalistInnen, die namentlich von der NPD bedroht werden.
Doch es war nicht nur eine Demonstration gegen das rechtsradikale Grüppchen, was sich anschickte engagierte KollegInnen einzuschüchtern - es war vor allem eine laute Kundgebung für ein Grundrecht, für die Presse- und Meinungsfreiheit. Dies betonte auch Frank Rieger, der DJV-Landesvorsitzende aus Niedersachsen, in seiner Rede. Rieger wies zudem darauf hin, dass das Agieren der NPD in Zusammenhang mit einer Entwicklung stehe, die mit den "Lügenpresse"-Rufen von Pegida begonnen hat. Auch die AFD zeigt sich immer wieder offen feindselig gegenüber der Presse und bemüht sich, den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk zu diskreditieren.
Aber es geht immer noch einer Spur drastischer: Unverblümt rechtsextrem äußerte sich in Hannover Sven Skoda, Vorsitzender von "Die Rechte". Er nannte Medienschaffende "Brunnenvergifter" und "Schädlinge" und verwendete damit eindeutig antisemitisches Vokabular. Zudem drohte er: "Wir vergessen nichts, Gott kennt vielleicht Gnade, wir nicht". Ein solcher Auftritt darf nicht ohne Folgen bleiben.
Eine Sprecherin der Polizei Hannover teilte mit, die Redebeiträge aller Redner der NPD würden nun auf ihre "strafrechtliche Relevanz" überprüft. Bisher sei wegen einer Rede vor dem NDR-Funkhaus ein Strafverfahren wegen Beleidigung eingeleitet worden. Der DJV-Niedersachsen wird bei der Polizei regelmäßig nach dem Stand der Ermittlungen fragen - nicht nur aus Solidarität mit den namentlich angefeindeten Kollegen, sondern auch im Agieren für die Pressefreiheit.
Ein Kommentar von Christiane Eickmann, Geschäftsführerin des DJV-Niedersachsen
Der DJV-Podcast mit Paul Eschenhagen rund um die Themen Journalismus, Medien, Politik, Pressefreiheit und Gewerkschaftsengagement.
