Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

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Hetze im Netz

Bund macht Ernst

12.05.2021

Wer im Netz Hetze gegen Juden, Muslime, Behinderte oder Homosexuelle verbreitet, soll es künftig mit der Justiz zu tun bekommen. Dafür macht sich gerade Bundesjustizministerin Christine Lambrecht stark.

Foto: Tagesschau.de

Der Gesetzgeber reagiert auf die zunehmenden Hassbotschaften im Netz. Wer Juden, Muslime, Behinderte oder Homosexuelle mit Hass-Mails überzieht, soll dafür zur Verantwortung gezogen werden. Bisher scheint das schwierig zu sein, weil der Straftatbestand der Volksverhetzung nicht den digitalen Raum so vollständig umfasst, wie es wünschenswert wäre. Um diese Lücke zu schließen, will Bundesjustizministerin Christine Lambrecht den neuen Straftatbestand der verhetzenden Beleidigung einführen. Haftstrafen bis zu zwei Jahren sind geplant.

Eigentlich eine gute Sache. Absender von Hassbotschaften wissen zu lassen, dass sie eine Straftat begehen, kann dazu beitragen, dem Hass im Netz einen wirksamen Riegel vorzuschieben. Dumm nur, dass die Ministerin dieses Vorhaben in ihren Gesetzesentwurf zu den Feindeslisten aufnimmt. Denn daran wird es in den nächsten Tagen noch eine ganze Menge Kritik geben - auch von uns. Bleiben Sie gespannt, Frau Ministerin.

Ein Kommentar von Hendrik Zörner

 

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