Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

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Medienhetze

Engagierte Debatte im Bundestag

23.02.2018

Die AfD ist mit ihrem Antrag, die Bundesregierung möge einen Artikel von Deniz Yücel missbilligen, im Bundestag gescheitert. Es gab eine engagierte Diskussion über die Pressefreiheit im Parlament.

Deniz Yücel: Ziel der AfD-Hetze. Foto: Die Welt

Eine Regierung, die Medienartikel benotet, missbilligt oder in höchsten Tönen lobt? Ja, gibt es, vornehmlich in Diktaturen. In der demokratischen Bundesrepublik Deutschland nicht - zum Glück. Dennoch hatte die AfD den Antrag gestellt, die Regierung solle einen satirischen Kommentar von Deniz Yücel aus dem Jahr 2011 "missbilligen". Dass es dafür keine Mehrheit geben würde, war klar.

 

Dass es ein flammendes Plädoyer für Pressefreiheit des Grünen-Politikers Cem Özdemir geben würde, war eine Überraschung. Das sollte man auf Zeit Online nachlesen. Dem ist nichts hinzuzufügen.

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner

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