Gesetz oder nicht

Seit der Satire-Tweet von Titanic gelöscht und der Account der Zeitschrift zeitweise blockiert wurde, hört die berechtigte Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) nicht mehr auf. Denn kurz nach Inkrafttreten des Gesetzes waren die Befürchtungen wahr geworden, die schon im Gesetzgebungsverfahren geäußert, aber von der Großen Koalition nicht berücksichtigt worden waren. Einen Tag nach der Empörungswelle melden sich nun diejenigen zu Wort, die ein Gesetz gegen Hasskommentare für unverzichtbar halten. Die Fernsehmoderatorin Dunja Hayali zum Beispiel, die wohl unter den widerlichsten Postings überhaupt zu leiden hatte. Aber auch die Frankfurter Allgemeine, die dem Gesetz das Wort redet. Über das Für und Wider zu streiten, ist Teil des demokratischen Diskurses. Dabei sollten die Diskutanten mal einen Blick ins Ausland riskieren. Denn immerhin reden wir vom World Wide Web und nicht von rein deutschen Netzwerken. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist eine deutsche Besonderheit, die es so oder so ähnlich in anderen Ländern bisher nicht gibt. Wie sinnvoll ist es da eigentlich, mit einer rein nationalen Lösung ein internationales Problem zu beheben? Dass das NetzDG so nicht bleiben kann, dürfte selbst den Befürwortern inzwischen klar geworden sein. Bei der Novellierung, die besser heute als morgen käme, sollte diesmal besonnener vorgegangen werden als bei der Gesetzgebung. Was passiert, wenn ein Gesetz mit heißer Nadel gestrickt wird, sieht man jetzt beispielhaft. Das bitte kein zweites Mal, lieber Bundestag. Ein Kommentar von Hendrik Zörner