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Muskelspiel

29.06.2021

Der Bundesdatenschutzbeauftragte fordert Regierung und Bundesbehörden dazu auf, ihre Facebook-Kanäle abzuschalten. Der Grund: Facebook nehme den Datenschutz nicht ernst. Ob er sich durchsetzt?

Ulrich Kelber ist nicht der erste Datenschützer, der "Alarm" schreit, wenn er das Facebook-Logo sieht. Sein Hamburger Kollege Johannes Caspar, der sich demnächst in den Ruhestand verabschiedet, hat sich schon vor vielen Jahren mit dem sozialen Netzwerk angelegt. Damals ging es um eine Software zur Gesichtserkennung.

Bundesdatenschützer Kelber hat in den letzten zwei Jahren versucht, mit Facebook über mehr Datenschutz bei den Fanpages zu verhandeln - vergeblich. Jetzt hat er deshalb die Bundesregierung und die Bundesbehörden aufgefordert, ihre Facebook-Seiten zum Jahresende zu schließen. Dort will man nun "prüfen", ob oder wie Kelbers Vorgaben umgesetzt werden. Immerhin zählt die Facebook-Seite der Bundesregierung rund 870.000 Fans.

Wer sich bei dem Muskelspiel am Ende durchsetzt, ist völlig offen. Regierungssprecher Steffen Seibert und sein Bundespresseamt dürften nicht erbaut davon sein, Facebook ignorieren zu müssen und so den Zugang zu vielen tausend Menschen zu verlieren. Immerhin läuft die Frist des Datenschutzbeauftragten bis Jahresende. Dann ist eine neue Bundesregierung im Amt.

Ein Kommentar von Hendrik Zörner

 

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