Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

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Entzug von Akkreditierungen

Polizei entschuldigt sich

30.07.2020

Das hat Seltenheitswert: Die Hamburger Polizei hat sich bei einem Journalisten für den Entzug seiner Akkreditierung beim G20-Gipfel entschuldigt - drei Jahre danach.

G20-Krawalle: Chaos in Hamburg. Foto: dpa

Missverständnisse und Fehler in der Kommunikation zwischen Polizeibehörden und Bundespresseamt - das sollen die Ursachen dafür gewesen sein, das dem Journalisten Ertugrul Yigit im Juli 2017 die Akkreditierung zum G20-Gipfel in Hamburg entzogen wurde. So heißt es laut NDR in einem Entschuldigungsschreiben des Hamburger Polizeipräsidenten an den Kollegen. Und weiter bittet der oberste Polizist der Hansestadt um Entschuldigung für das "unbeabsichtigte Fehlverhalten der eingesetzten Polizeibediensteten". Yigit soll das Eingeständnis juristisch erzwungen haben, heißt es.

Eigentlich müssten zahlreiche weitere Journalistinnen und Journalisten jetzt solche Briefe erhalten. Denn schon wenige Wochen nach dem Akkreditierungsentzug während des stürmischen Gipfels war klar, dass Sicherheitskräfte überreagiert hatten und es keine Berechtigung dafür gab, die betroffenen Journalisten vom laufenden Gipfel auszuschließen. Steffen Seibert, Regierungssprecher und Leiter des für die Akkreditierungen zuständigen Bundespresseamts, zog damals die Konsequenzen aus der Pannenserie und setzte in seiner Behörde einen Akkreditierungsbeauftragten ein. Der DJV hatte zuvor in Gesprächen mit Seibert und Vertretern der Sicherheitsbehörden deutlich gemacht, dass in Hamburg die Pressefreiheit erheblich verletzt worden sei und sich so etwas nicht wiederholen dürfe.

Mehrere Journalistinnen und Journalisten zogen nach dem Gipfel vor Gericht und bekamen Recht. Das Bundespresseamt akzeptierte die Rechtsprechung nach der ersten Instanz und verzichtete auf einen Klagemarathon. Und jetzt also die Entschuldigung des Hamburger Polizeipräsidenten. Damit dürfte der G20-Gipfel endgültig abgeschlossen sein.

Ein Kommentar von Hendrik Zörner

 

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