DJV Blog
Quo vadis öffentlich-rechtlicher Rundfunk?
Sparen, streichen, aufschieben, umstrukturieren, sogar die Kündigung von Tarifverträgen: Für die Rundfunksender geht es im Moment an die Substanz. Die ersten Konsequenzen aus der nicht erfolgten Erhöhung des Rundfunkbeitrags sind deutlich spürbar. Darüber und vor allem wie es in Zukunft weitergehen kann wurde beim ersten DJV-Thementag diskutiert.
Referent*innen und Moderator*innen. Screenshot: Zoom
Für die Diskussion eingeladen waren neben den Mitgliedern des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) Yvette Gerner, die Intendantin von Radio Bremen und Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, der Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Letzterer machte mit seinem Impulsvortrag den Anfang, in dem er die Wichtigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der Arbeit der KEF betonte, auch nach dem Eklat rund um die Verweigerungshaltung der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt „Wir brauchen die KEF immer noch. Daran wird auch das Bundesverfassungsgericht festhalten. Die Politik soll keinen Hebel kriegen, über die Finanzierung ins Programm hineinzuwirken. Das Verfahren ist klar definiert“, so Fischer-Heidlberger.
Bis Jahresende könnten die Sender trotz des ausbleibenden Geldes wohl noch durchhalten, beispielsweise mit Verzögerungen, prognostizierte der KEF-Vorsitzende. „Aber danach geht es natürlich dann massiv ans Programm.“ Dann würden wegen der blockierten Rundfunkbeitragserhöhung wohl erhebliche Einschnitte drohen. Trotz der Folgen der Corona-Pandemie halte die KEF an ihrer Empfehlung eine Erhöhung um 86 Cent fest. Das sei „notwendig, aber auch ausreichend“, damit die Sender ihren Auftrag erfüllen könnten. Er zeigte sich überzeugt, das Bundesverfassungsgericht werde relativ schnell eine Entscheidung treffen.
Yvette Gerner beleuchtete die Situation der öffentlich-rechtlichen Rundfunksender aus praktischer Perspektive. Die Intendantin von Radio Bremen bekommt die unmittelbaren Auswirkungen der ausgebliebenen Erhöhung des Rundfunkbeitrags täglich zu spüren. Man müsse zwar noch nicht am Regelprogramm sparen, aber beispielsweise Innovationen und neue Ideen hinten anstellen. Jeden Monat fehlten Radio Bremen derzeit an die 800.000 Euro. Von einer Diskussion um Zusammenlegungen von Rundfunkanstalten wie sie zuletzt wieder aufgekommen war, hält Gerner aber nichts: „Radio Bremen und NDR arbeiten schon unglaublich gut zusammen", erklärte sie. "Wir sind auf Kooperationen getrimmt.“
Die anwesenden DJV-Mitglieder nahmen die Gelegenheit, den beiden Referent*innen Fragen zu stellen gern an, sodass sich im Anschluss an die kurzen Vorträge eine interessante Diskussion entspann, die auch von Nicht-Mitgliedern im Livestream verfolgt werden konnte. Insgesamt war der erste DJV-Thementag ein gelungener Auftakt zu dieser digitalen Veranstaltungsreihe. Der nächste DJV-Thementag zur Medienpolitik findet am 24. Februar statt.
Ein Kommentar von Paul Eschenhagen
Der DJV-Podcast mit Paul Eschenhagen rund um die Themen Journalismus, Medien, Politik, Pressefreiheit und Gewerkschaftsengagement.
