Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

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Presseausweis

Hallo Polizei, so sieht er aus

07.10.2020

Am 9. Oktober will die Berliner Polizei mit einem Großaufgebot ein besetztes Haus im Bezirk Friedrichshain räumen. Dass auf Journalisten keine Rücksicht genommen wird, zeigt sich schon jetzt.

Berlin erlebt unruhige Tage. Nicht nur wegen der stark ansteigenden Corona-Infektionen, sondern auch wegen der für Freitag angekündigten Räumung eines besetzten Hauses im Bezirk Friedrichshain. Die Polizei fährt schweres Gerät und Hunderte von Einsatzkräften auf. Die linksextreme Szene kündigt Widerstand an. Hausbesetzer und ihre Unterstützer demonstrieren, veranstalten eine Pressekonferenz, die Polizei greift rigoros durch. Kein Ausblick auf die nächsten Tage, sondern so bereits am gestrigen Dienstag passiert.
Da traf es offenbar auch einen Fotojournalisten, der sich mit dem bundeseinheitlichen Presseausweis legitimieren konnte. Das nützte ihm nichts, die Polizei beschlagnahmte seine Speicherkarte - ein klarer Verstoß gegen die geltende Rechtslage. Auch ein Team von Spiegel TV soll an der Berichterstattung gehindert worden sein. Das lässt ahnen, wie es bei der Räumung am Freitag zugehen könnte.
Weiß bei der Berliner Polizei eigentlich niemand, dass der eigene Innensenator der Anerkennung des Presseausweises in der Innenministerkonferenz zugestimmt hat? Oder hat vielleicht noch kein Berliner Polizist den Ausweis gesehen? Da können wir helfen, so sieht er aus, der Presseausweis für die hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten. Wir erwarten, dass er akzeptiert wird, auch bei einer Hausräumung.
Ein Kommentar von Hendrik Zörner


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