Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

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Deniz Yücel

"Unterdrückung mit Pressefreiheit unvereinbar"

01.02.2018

Die Bundesregierung bezieht erfreulich klar Stellung für Deniz Yücel gegenüber dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Foto: taz

In dem Verfahren geht es um die Frage, ob der "Welt"-Korrespondent zu Recht inhaftiert ist oder nicht. Knapp ein Jahr nach seiner Festnahme hat immer noch kein Gerichtsverfahren stattgefunden. Aber Deniz Yücel sitzt nach wie vor. "Jede Unterdrückung von kritischer Berichterstattung ist mit unserem Verständnis von Pressefreiheit nicht vereinbar", stellt Bundesjustizminister Heiko Maas unmissverständlich klar. Und weiter: "Wir werden nichts unversucht lassen, um uns für ein rechtsstaatliches Verfahren für Deniz Yücel einzusetzen. Deswegen haben wir auch im Verfahren vor dem EGMR eine Stellungnahme abgegeben und darin unsere Position sehr deutlich gemacht."

 

In der Stellungnahme der Bundesregierung, über die die "Welt" berichtet, heißt es unter anderem, "dass selbst in einem Notstandsfall, auf den die Türkei sich aufgrund des gescheiterten Putschversuchs von 2016 beruft, ein Eingriff in das Freiheitsrecht aus Art. 5 der Konvention nicht grenzenlos möglich ist". Gemeint ist die Europäische Menschenrechtskonvention. Wann der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entscheidet, ist nicht bekannt. Allerdings wird spekuliert, dass das noch bis zum Sommer dauern kann.

 

Jeder Tag des Wartens ist ein Tag Gefängnis mehr für Deniz Yücel.

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner

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