Deutscher Journalisten-verbandGewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
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22. November 2019
NPD-Demo

Gerichtsbeschluss nicht nachvollziehbar

Der Deutsche Journalisten-Verband hält die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover zu der pressefeindlichen Demonstration der NPD am morgigen Samstag in Hannover für nicht nachvollziehbar.

Das Gericht hatte zuvor in einem Eilverfahren das Demonstrationsverbot der Polizeidirektion Hannover aufgehoben. Eine zu befürchtende Verletzung der Pressefreiheit reiche nicht aus, den Aufmarsch zu untersagen, hieß es. „Die Nazis greifen in ihrem Demonstrationsaufruf drei Journalisten persönlich an, stellen sie an den Pranger. Dagegen unterzeichnen Hunderte Journalistinnen und Journalisten sowie zahlreiche Organisationen einen Appell, die Pressefreiheit zu schützen“, erinnert DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. „Und das alles lässt die Verwaltungsrichter kalt? Es ist nicht zu verstehen.“

 

Umso wichtiger sei es, an der Gegendemonstration teilzunehmen, die am morgigen Samstag um 13.30 Uhr am Stephansplatz in Hannovers Südstadt beginnt. Der Vorsitzende des DJV Niedersachsen Frank Rieger wird dort eine Rede halten. Überall: „Die Zivilgesellschaft muss Flagge zeigen. Hannover ist bunt statt braun. Das muss auch so bleiben.“

 

 

 

Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:

Hendrik Zörner

Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20, Fax 030/726 27 92 13


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