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Berlin bewegt sich
Nachdem der DJV öffentlich die zunehmende Gewalt gegen Journalisten angeprangert und mehr Schutz durch die Polizei gefordert hat, reagiert die Politik. Bewegt sich auf höchster Ebene endlich was?
Frank Überall: "Extremismus von rechts." Screenshot: DJV
DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall brachte es in der Pressekonferenz des DJV am 11. Januar in Berlin auf den Punkt: "Noch nie waren wir in Deutschland solchen Anfeindungen ausgesetzt wie derzeit. Unser größtes Problem sind die Extremisten von ganz rechts." Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten, Drohungen, Hassmails und -postings, "Hausbesuche" von Impfgegnern - alles keine seltenen Einzelfälle mehr.
Während die alte Bundesregierung vor dem Problem die Augen verschloss, scheint sich jetzt endlich in Berlin etwas zu ändern. Schon kurz nach der DJV-Pressekonferenz reagierte der kultur- und medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Helge Lindh per Mail: "Wenn Demonstrierende gezielt im analogen wie digitalen Raum Presse und Medien angeblich im Namen der Demokratie angreifen, greifen sie tatsächlich uns und die Demokratie an." Und weiter: "Wir wollen die Hilfe und den Schutz für Medienschaffende bei der Erfüllung ihres öffentlichen Auftrags durch die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern stärken. Bund und Länder sind dafür in enger Abstimmung. Dabei unterstützen wir die Forderung des Deutschen Journalisten-Verbands, die Zusammenarbeit zwischen Polizeikräften und Medienschaffenden zu verbessern, ausdrücklich.“
Das sind gute, aufmunternde Worte. Sie zeigen, dass die Regierungskoalition das Problem erkannt hat. Jetzt müssen Lösungen folgen.
Ein Kommentar von Hendrik Zörner
