Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

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Scholz in China

Und die Menschenrechte, Herr Bundeskanzler?

02.11.2022

Bundeskanzler Olaf Scholz reist zusammen mit einer Wirtschaftsdelegation nach China. Bei dem Besuch darf es nicht nur um Wirtschaftsbeziehungen gehen. Auch die Menschenrechte gehören auf die Agenda.

Viel ist in diesen Tagen von womöglich zu engen wirtschaftlichen Verflechtungen von Deutschland und China zu hören. Im Vorfeld der Kanzlerreise ins Reich der Mitte war immer wieder die Rede von einer chinesischen Beteiligung an einem Hamburger Hafenterminal. Die unterdrückten Uiguren kamen vielleicht noch als Randnotiz vor. In Sachen Menschenrechte war es das auch schon.
Dabei darf es nicht bleiben. Immerhin reist der Kanzler eines demokratischen Staates in eine Diktatur, die die Menschenrechte systematisch unterdrückt, keine Opposition zulässt, keine Presse- und Meinungsfreiheit kennt. Wer aufmuckt, wird hart bestraft und weggesperrt. Wie etwa die Bloggerin Zhang Zhan, die zu Beginn der Corona-Pandemie Informationen über die tatsächliche Situation gesammelt und verbreitet hatte. Trotz internationaler Proteste und ihres lebensgefährlichen Hungerstreiks wurde sie zu vier Jahren Haft verurteilt.
Das ist ziemlich genau ein Jahr her. Die letzten spärlichen Informationen über ihr Schicksal sind ein halbes Jahr alt: Zhang Zhans Gesundheitszustand galt im Mai immer noch als besorgniserregend. Wie es ihr heute geht? Niemand weiß es.
Vielleicht bekäme Olaf Scholz Antworten, wenn er fragen würde. Immerhin hat die deutsche Botschaft in Peking die unverzügliche Freilassung der Bloggerin gefordert - vor einem Jahr.
Ein Kommentar von Hendrik Zörner

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