Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

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Rundfunk

Schweiz - Dänemark: eins zu eins

19.03.2018

Die dänischen Populisten in der Regierung setzen sich durch: Die Rundfunkgebühr wird abgeschafft und durch eine Steuer ersetzt. Für die Unabhängigkeit des öffentlichen Rundfunks in Dänemark muss das Schlimmste befürchtet werden.

Rundfunk: Am Gängelband der Politik. Foto: Danielle Linniger SRF

In der Schweiz konnte der Vormarsch der Rundfunkfeinde noch gestoppt werden: Drei Viertel der Schweizer Wahlberechtigten stimmten gegen die Abschaffung der Rundfunkgebühr. Das ist gerade mal zwei Wochen her. In Dänemark hingegen gab es keine Volksbefragung, sondern eine Regierungsentscheidung: Die Rundfunkgebühr wird durch eine Steuerfinanzierung ersetzt. Die Populisten in der Regierung haben schon klar gemacht, dass das Aufkommen aus der Steuer niedriger ausfallen soll als die Einnahmen aus der Rundfunkgebühr. Auf den dänischen Rundfunk kommt jetzt zum einen eine Einsparungswelle zu, die auch vor dem Programm nicht Halt machen dürfte. Und zum anderen ist es mit der Staatsferne, die in Deutschland Verfassungsrang hat, bei unserem nördlichen Nachbarn bald vorbei. Es ist naheliegend, dass die Politiker der Dänischen Volkspartei, die sowieso auf Kriegsfuß mit kritischer Medienberichterstattung stehen, künftig mit der Steuerknute drohen, wenn ihnen nicht passt, was gesendet wird. Eine verheerende Entwicklung, die da droht. Und was heißt das für uns? Wachsam sein, denn die Feinde des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems wittern natürlich Morgenluft. Nach der Schlappe in der Schweiz ist die Entwicklung in Dänemark genau das, was sie sich wünschen - für Deutschland. Ein Glück nur, dass sie politisch in der Opposition sind. Ein Kommentar von Hendrik Zörner
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