Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

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Sicherheit

Bedrohungen nicht verharmlosen

02.05.2023

Der Deutsche Journalisten-Verband fordert anlässlich des Welttags der Pressefreiheit am 3. Mai die deutschen Sicherheitsbehörden auf, die Gefahren für bedrohte Journalistinnen und Journalisten nicht zu verharmlosen.

Anlass ist die Behauptung des Bundeskriminalamts gegenüber dem DJV, „keine erhöhte Gefährdungsrelevanz“ für diejenigen Medienschaffenden zu erkennen, deren Namen auf Feindeslisten bei Reichsbürger-Razzien gefunden wurden. Anstelle einer zentralen Koordination von Schutzmaßnahmen, die aus Sicht des DJV sinnvoll wäre, obliegt „die Zuständigkeit im jeweiligen Einzelfall der örtlich und sachlich zuständigen Landespolizei“, teilte das BKA mit. „Was muss eigentlich noch passieren, bis die Sicherheitskräfte erkennen, dass Journalistinnen und Journalisten im Visier der Rechtsextremisten sind?“, fragt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall.

Der DJV-Vorsitzende erinnert in dem Zusammenhang daran, dass Deutschland im Ranking der Pressefreiheit vor allem wegen der zunehmenden Übergriffe auf Journalisten auf den 16. Platz herabgestuft wurde. Dass die Bedrohungen anhalten, habe die Attacke auf einen Journalisten unter Personenschutz am Wochenende in Erfurt unter Beweis gestellt. „Dass Feindeslisten von Reichsbürgern keine Gefährdungsrelevanz haben sollen, erschließt sich mir nicht“, so der DJV-Vorsitzende.

Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:

Hendrik Zörner

Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20, djv@djv.de

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