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Drohgebärde
Die Deutsche Welle soll sich in der Türkei um eine Lizenz bewerben, damit sie weiter ihr Programm senden darf. Türken-Despot Erdogan will offenbar eine der letzten Stimmen der Pressefreiheit abwürgen.
Türkische Fernsehsender? Auf Linie gebracht. Türkische Radios? Regierungskonform. Türkische Zeitungen und Nachrichtenportale? Auf Jubelkurs für Recep Tayyip Erdogan. Deutsche Welle, Euronews und Voice of America? Letzte Bastionen des freien Journalismus und der unabhängigen Information.
Wie lange noch? Womöglich nur noch Stunden. Denn bis zum 24. Februar müssen sich die Sender um eine Lizenz bewerben, wenn sie weiterhin im türkischen Internet senden wollen. Das gaben die türkischen Behörden unlängst bekannt. Dass die Abschaltung keine Worthülse, sondern eine ernst zu nehmende Drohgebärde ist, beweist der Umgang der Türkei unter Erdogan mit allen anderen ehemals freien Medien in den vergangenen Jahren: Nach und nach wurden sie auf Linie gebracht. Wo das mit Protest verbunden war, wurden die Medien von jetzt auf gleich dicht gemacht.
Das gleiche Schicksal könnte auch der Deutschen Welle drohen. Zunächst käme die Aufforderung, einzelne kritische Berichte zu entfernen. Würde sich der Sender weigern, wäre die Internetblockade der DW die zwingende Konsequenz. Gut, dass Intendant Peter Limbourg klar gemacht hat, gegen jegliche Schikanen vor Gericht zu ziehen. Doch das kann dauern. Deshalb ist die Außenministerin in der Pflicht, sich in Ankara für den deutschen Auslandssender einzusetzen. Und zwar schnell: Es bleiben nur noch zwei Tage.
Ein Kommentar von Hendrik Zörner
