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Verschwörungstheorien

Facebook greift durch

17.09.2021

Facebook hat nach eigenen Angaben 150 Konten der Querdenken-Szene gelöscht. Eine Gratwanderung zwischen Meinungsfreiheit und Zensur.

Mit Verstößen gegen die Gemeinschaftsstandards von Facebook wird die Löschung begründet. Den Usern wirft das Netzwerk die "Veröffentlichung von gesundheitsbezogenen Falschinformationen, Hassrede und Anstiftung zur Gewalt" vor. Den Querdenkern attestiert Facebook gar eine "koordinierte Schädigung der Gesellschaft".

Bei Löschungen oder Eingriffen in die Social Media-Kommunikation durch einen internationalen IT-Riesen liegt immer die Befürchtung der Zensur nahe. Ein privatwirtschaftliches Unternehmen als Hüter demokratischer Grundrechte? Das mag gehen, aber wer kontrolliert das? Und wie steht es um die demokratische Legitimation? Die Löschungen von zeitgeschichtlich bedeutsamen Fotos durch Facebook haben Schlagzeilen gemacht. Wenn Algorithmen Entscheidungen aufgrund der Menge von Pixeln treffen, die auf nackte Haut schließen lassen, wirft das kein gutes Licht auf das Verhältnis von Facebook und Meinungsfreiheit.

Dieser Fall jedoch liegt anders. Hier geht es um klar nachweisbare Verstöße, um Verbreitung von Verschwörungstheorien, Falschmeldungen und Aufrufe zur Teilnahme an verbotenen Demonstrationen. Den Nutzen von Facebooks Eingriff haben unter anderem Journalisten, die inzwischen die meist gehassten Feinde der Querdenker sind. Es wäre falsch verstandene Meinungsfreiheit, Hass-Postings gegen die Meinungsfreiheit zu schützen.

Ein Kommentar von Hendrik Zörner

 

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