Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

Aktuelles

RT DE

Medienaufsicht ist unabhängig

03.02.2022

Der deutsche Ableger des russischen Senders RT darf in Deutschland kein Programm ausstrahlen. Das hat die unabhängige Medienaufsicht entschieden. Mit staatlicher Zensur hat das nichts zu tun.

Die Entscheidung der Medienaufsicht war erst ein paar Stunden alt, als gestern das russische Außenministerium reagierte. In Kriegsrhetorik wurden Vergeltungsmaßnahmen gegen deutsche Medien angedroht, weil RT DE in Deutschland nicht ausstrahlen darf. Sowohl die Drohung als auch der Begriff "Vergeltungsmaßnahmen" sind völlig inakzeptabel. Die militärische Aufrüstung setzt sich in der Sprache fort. Das an sich ist schlimm genug.
Genauso schlimm ist die Gleichsetzung der unabhängigen Medienaufsicht mit einer staatlichen Behörde, die von russischer Seite vorgenommen wird. Gut möglich, dass unabhängige Institutionen in Moskau nicht bekannt sind. Der Rechtsweg scheinbar auch nicht: Gegen die Entscheidung der Medienaufsicht kann RT selbstverständlich klagen. Aber das liest sich dann wahrscheinlich nicht so eingängig wie das Wort "Vergeltungsmaßnahmen".
Ein Kommentar von Hendrik Zörner

Newsletter

Cookie Einstellungen