Pressefreiheit mit Füßen getreten

Frank Überall: von Facebook gesperrt. Foto: DJV

Als Bundesvorsitzender des DJV darf ich nicht mehr bei Facebook kommunizieren. Ich bin für 24 Stunden gesperrt. Was ist passiert? Ich habe mich laut Online-Gericht der "Hassrede" schuldig gemacht. Konkret hatte ich diesen Link gepostet: https://www.t-online.de/region/koeln/news/id_89809636/koeln-markus-reinhardt-sieht-sich-als-stolzen-zigeuner-.html
Es handelt sich um ein journalistisches Interview, das ich als freier Journalist auf der Nachrichtenplattform t-online.de veröffentlicht hatte. Zuvor hatte ich die Kölner Juso-Vorsitzende an gleicher Stelle zur Gegenmeinung interviewt. Markus Reinhardt entstammt einer traditionellen Musiker-Familie, die seit Jahrzehnten bekannt ist. Man mag seine Aussagen kritisieren, sie sind aber alles andere als Hassrede. Das hatte Facebook nach einer ersten Sperrung des Beitrags auch eingesehen und sich ausdrücklich bei mir entschuldigt. Kurze Zeit später wurde der Beitrag aber erneut gesperrt, inzwischen bin ich dort handlungsunfähig und darf an keinem Diskurs mehr teilnehmen.
Das ist ein unentschuldbarer Eingriff in die Pressefreiheit! Wie kommt Facebook dazu, nach einem redaktionell-journalistischen Abnahmeprozess jetzt eigene "Gemeinschaftsstandards" anzusetzen und dabei professionelle Veröffentlichungen gezielt zu unterdrücken? Wir als DJV führen diese Diskussion schon länger. Nicht Maschinen oder Algorithmen dürfen entscheiden, was auf Facebook zu sehen ist und was nicht – das müssen Menschen machen. Die aber müssen qualifiziert sein und anständig bezahlt werden. Genau daran scheint es bei Facebook zu mangeln, sonst käme es nicht zu solchen Fällen. Nun haben wir einen glasklaren Fall auf dem Tisch, in dem das passiert, was wir oft geahnt hatten, aber kaum beweisen konnten: Journalismus wird unterdrückt. Der Intermediär Facebook muss sich seiner gesellschaftlichen Verantwortung endlich stellen!
Aktuellen Studien zufolge informieren sich immer mehr – vor allem junge – Menschen fast ausschließlich mit Hilfe von Sozialen Netzwerken über aktuelle Nachrichten. Eine Demokratie braucht den Rohstoff an Information und Einordnung, den Journalistinnen und Journalisten liefern. Diesen Rohstoff mit nachweisbar falschen Begründungen unsichtbar zu machen, ruft nach strengeren Regeln. Wir müssen darüber debattieren: Journalismus ist kein Verbrechen! Auch nicht bei Facebook!
Ein Kommentar von Frank Überall