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10. April 2017
Vergütungsregeln

Fünfstellige Nachzahlung rechtens

Erneut hat ein freier Journalist mit DJV-Unterstützung eine satte Honorarnachzahlung vor Gericht erstritten. Die Argumentation der Verlage wird immer abstruser.

45.000 Euro - diese Summe hat das Oberlandesgericht Hamm einem freien Journalisten zugesprochen, der mit Unterstützung des DJV die im Medienhaus Lensing erscheinenden Ruhr Nachrichten verklagt hatte. Der Bundesgerichtshof entschied nun, dass das Urteil rechtskräftig ist.

 

Die Anwälte der Ruhr Nachrichten hatten vergeblich versucht, das OLG-Urteil unter Wettbewerbsgesichtspunkten anzugehen. Die Grundlage, auf der das OLG-Urteil basiert, sei kartellrechtlich bedenklich, argumentierten sie. Dieser Argumentation konnte der Bundesgerichtshof nicht folgen und wies die Klage ab.

 

Besonders merkwürdig daran ist, dass es der Verband der Zeitungsverleger war, der mit DJV und dju die Gemeinsamen Vergütungsregeln ausgehandelt hat, die die Grundlage für die Entscheidung des Oberlandesgerichts bildeten. Was, bitteschön, soll daran "kartellrechtlich bedenklich" gewesen sein?

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner


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