Als Beleg hat Überall am Rand des AfDBundesparteitags ein Thesenpapier vorgestellt, das das gestörte Verhältnis der AfD zur Pressefreiheit und zur Unabhängigkeit der Medien untermauert. Der AfD gehe es darum, „tragende Säulen unseres demokratischen Systems aggressiv anzugreifen. Dazu zählt vor allem die Pressefreiheit, die auf vielfältige Weise von Personen in führenden Positionen bei der AfD in Frage gestellt bzw. als politisches Konzept bewusst angegriffen wird“, heißt es da. Und weiter: „Das bedeutet, im Gesamtbild verschiedener Äußerungen ihres Führungspersonals stellt die AfD eine konstitutive Regel des Grundgesetzes
in Frage, gibt sich also faktisch verfassungsfeindlich.“

Ein Beispiel für das Verhältnis der AfD zu Journalistinnen und Journalisten sei die Aussage des nordrhein-westfälischen Parteivorsitzenden Marcus Pretzell, ein Journalist habe nicht das „Recht, überall dabei zu sein“, so Überall. Über die Akkreditierungspraxis zu Parteiveranstaltungen versuche die AfD gezielt, vermeintlich missliebige Journalisten fernzuhalten: „Nur wer willfährig berichtet, soll die Möglichkeit bekommen, sich selbst ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Die AfD tritt als Zensurinstanz auf, was wiederum dem Grundgesetz widerspricht.“

Das Thesenpapier „Die so genannte ,Alternative‘: Medien- und Verfassungsfeinde!“ steht unter der folgenden URL zum Download bereit: http://www.djv.de/startseite/info/themen-wissen/medienpolitik.html DJV und KJV haben zu dem Thema auch den Twitter-Hashtag #art5gilt eingerichtet.

Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Hendrik Zörner
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