Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

News für Freie

Deutsche Welle

Freienvertretung wenig wirksam, dennoch wählen gehen!

26.03.2021

Der DJV hält die Vertretung von Freien durch Personalräte für dringend notwendig und fordert aktuell von der Bundesregierung, das Personalvertretungsgesetz entsprechend zu ändern, so dass beispielsweise auch an der Deutschen Welle  (DW) eine wirksamere Vertretung der Interessen der Freien im Betrieb möglich ist. Die Geschäftsführung der DW argumentiert bei der Politik hart dagegen, unter anderem mit dem fadenscheinigen Argument, eine Festlegung des Kreises der Wahlberechtigten sei zu kompliziert. Außerdem habe sie gerade eine Freienvertretung eingerichtet. Natürlich sind angebliche Probleme bei der Festlegung der Wahlberechtigten unter den Freien für eine Personalratswahl ein absurdes Argument, denn für die DW ist es offensichtlich überhaupt kein Problem, den Kreis der Wahlberechtigten für die von ihr vorgeschobene neue Freienvertretung festzulegen.

DIe Wahl dieser Freienvertretung, die von der DW gegenüber der Politik derzeit als Feigenblatt für fehlende Mitbestimmung missbraucht wird, beginnt ab dem 29. März und wird zwei Wochen möglich sein. Der DJV hat geprüft, ob ein Boykott dieser Veranstaltung sinnvoll wäre, weil die Freienvertretung praktisch gar keine wirklichen Interventionsmöglichkeiten zu Gunsten von Freien hat und ihre Einrichtung der DW unter Umständen ermöglicht, einzelne politisch Verantwortliche mit dem Hinweis auf ihre Existenz von einem Votum für eine Änderung des Personalvertretungsgesetz abzubringen. Am Ende hat sich der DJV aber gegen einen solchen Boykott entschieden, weil die Gefahr besteht, dass dann die vorgesehene, mehr oder weniger nur  symbolisch wirksame Interessenvertretung auch noch durch Personen stattfinden würde, denen die langjährige Erfahrung in der Tarif- und Betriebsarbeit mit Freien fehlt. Der DJV ruft deswegen alle Freien an der DW zu einer Teilnahme an der Wahl der Freienvertretung auf. Gleichzeitig ist klar, dass diese Vertretung nicht viel machen kann und eine echte Vertretung im Personalrat gesetzlich geregelt werden muss.

Die Wahl ist - auch das zeigt, wie fragwürdig die gesamte Konzeption der Freienvertretung ist - als reine "Persönlchkeitswahl" konzipiert, das heißt, Gewerkschaften können keine eigene Liste aufstellen, durch die den Wahlberechtigten klar ist, mit welchem Hintergrund Personen kandidieren.

Der DJV hat sich daher dafür entschieden, mit Aufklärungsmaterial darüber zu informieren, welche der Freien als DJV-Mitglieder von der Betriebsgruppe unterstützt werden. Die Namen müssen sich die Wahlberechtigten merken, denn auf den Wahlzetteln ist die Gewerkschaftszugehörigkeit aller Wahrscheinlichkeit nicht vermerkt.

Die Kandidaten, die von der Betriebsgruppe unterstützt werden, stellen sich hier vor:

Kandidaten Berlin (PDF)

Kandidaten Bonn (PDF)

 

Kontakt in dieser Frage: DJV-Referat Freie, hir@djv.de

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