Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

News für Freie

Das hat noch gefehlt

Hans-Georg Maaßen als Medienrechtler

11.10.2019

Nach dem Einstieg des gefeuerten Ex-Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen beim Medienanwalt Ralf Höcker entwickelt der "Neue" offenbar Ambitionen, ein neues Medienrecht mit zu entwerfen. Wer will schon den Bock zum Gärtner machen?

Hans-Georg Maaßen: Zukunft als Medienrechtler? Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Der Deutschlandfunk hat in einem Beitrag den neuen Wirkungskreis von Hans-Georg Maaßen beleuchtet. Danach werkelt der frühere Spitzenbeamte, der für sein zerrüttetes Verhältnis zu Medien im allgemeinen und Journalisten im besonderen bekannt ist, an einem neuen Presseauskunftsrecht. Gemeint ist nicht das längst überfällige Gesetz auf Bundesebene, das die Auskunftsansprüche von Journalisten gegenüber Bundesbehörden regeln soll. Es geht vielmehr um ein Äußerungsrecht, das Teil der Strafprozessordnung werden soll. Zumindest wenn es nach der Kanzlei Höcker geht.

 

Was dürfen Behörden Journalisten sagen und was besser nicht? Das soll bundeseinheitlich in einem solchen Gesetz festgelegt werden. Mal abgesehen davon, dass das Projekt Humbug ist, weil Presserecht Ländersache ist, dürfte es nicht mal ansatzweise die Chance geben, dafür eine politische Mehrheit zu finden. Dass es in dem Bereich Regelungsbedarf gibt, ist außerhalb der Kanzlei Höcker kaum jemandem bekannt. Aber macht nichts, schließlich sei Hans-Georg Maaßen Experte im Verwaltungsrecht, sagte sein Kompagnon dem Deutschlandfunk. Und Maaßen habe sehr große Erfahrung in politischer Kommunikation. Der Ehrlichkeit halber hätte er hinzufügen sollen: Irgendwie muss Herr Maaßen ja beschäftigt werden.

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner

News für Freie

Coronakrise

Aktualisierung der Informationen zur Neustarthilfe und Überbrückungshilfe

28.04.21

Eine Aktualisierung der Informationen zur Neustarthilfe und Überbrückungshilfe sowie zusätzlichen Hilfen in einigen Bundesländern ist jetzt unter djv.de abrufbar: DJV-Tipps für Freie.

Aktenaffäre

Transparenz gefordert

26.04.21

Der Deutsche Journalisten-Verband fordert umfassende Transparenz in der Aktenaffäre der Stasi-Unterlagenbehörde.

Freie

Kulturrat schießt zu kurz

13.04.21

Der Deutsche Kulturrat fordert unbürokratische Hilfen für Künstler bei der Künstlersozialversicherung. Konkreter wird das Gremium gegenüber der Bundesregierung leider nicht.

dpa

Warnung an Freie vor Knebelvertrag

31.03.21

Der Deutsche Journalisten-Verband warnt Bildjournalistinnen und -journalisten vor der Unterzeichnung eines neuen Vertrags bei der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Deutsche Welle

Freienvertretung wenig wirksam, dennoch wählen gehen!

26.03.21

Der DJV hält die Vertretung von Freien durch Personalräte für dringend notwendig und fordert aktuell von der Bundesregierung, das Personalvertretungsgesetz entsprechend zu ändern, so dass beispielsweise auch an der Deutschen...

Medien

Lauf für Pressefreiheit startet diesen Sonntag

19.03.21

Jetzt geht es los: Vom 21. März bis zum 1. Mai laufen DJV-Mitglieder in Fünferteams 1.715 Kilometer auf der virtuellen Strecke Berlin-Paris-Brüssel-Luxemburg, um auf aktuelle Probleme der Pressefreiheit aufmerksam zu machen. Die...

Coronakrise

Neues zur Neustarthilfe und Gutes für Bayern

19.03.21

Die Neustarthilfe für Freie, die als Solo-Selbstständige und/oder unständig Beschäftigte tätig sind, wird auch an Freie im Journalismus geleistet. Darauf hat der DJV in letzter Zeit bereits mehrfach hingewiesen. Grundsätzlich...

Thementag Freie

Lebhafte Diskussionen über Zukunft der Freien

18.03.21

Am 15. März 2021 diskutierten DJV-Mitglieder über die Zukunft der Freien. In drei Arbeitsgruppen und anschließend im Plenum diskutierten sie Aktionsvorschläge, die ursprünglich dem DJV-Verbandstag 2020 vorgelegen hatten, der...

Gemeinsame Vergütungsregeln

Volltreffer

16.03.21

Eine freie Journalistin wurde um 66.000 Euro reicher. Diese Summe sprach ihr das OLG Nürnberg als Honorarnachzahlung zu. Ihre Zeitung wollte sie mit 14 Cent pro Zeile abspeisen.

Freie

Aufbruch!

15.03.21

Keiner Gruppe im Journalismus hat die Corona-Pandemie so zugesetzt wie den Freien. Wie geht es jetzt weiter? Antworten werden heute beim DJV-Thementag Freie gesucht.

Kulturhilfen

Freie Journalisten nicht vergessen

05.03.21

Der Deutsche Journalisten-Verband fordert Kulturstaatsministerin Monika Grütters auf, bei den geplanten Hilfen des Bundes für Kulturschaffende auch freie Journalistinnen und Journalisten zu berücksichtigen.

Funke-Mediengruppe

Lorbeeren verspielt

23.02.21

Nach dem Hackerangriff auf die Funke-Mediengruppe warten viele Freie immer noch auf ihre Honorare. Geld? Fehlanzeige. Interne Kommunikation? Totalausfall. Ein Trauerspiel.

News 1 bis 12 von 789

Weitere interessante Themen

Newsletter

Cookie Einstellungen

Statistik-Cookies dienen der Analyse und helfen uns dabei zu verstehen, wie Besucher mit unserer Website interagieren, indem Informationen anonymisiert gesammelt werden. Auf Basis dieser Informationen können wir unsere Website für Sie weiter verbessern und optimieren.

Anbieter:

etracker GmbH

Datenschutz