Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

News für Freie

Urheberrecht

Nach dem "Handelsblatt"-Urteil: Jetzt mit Schmackes gegen GENIOS?

13.12.2013

Mitglieder und DJV-Gremien über Ansprüche gegen die Datenbank GENIOS

Die Nutzung von Zeitungsartikel in Onlinedatenbanken gegen Entgelt geht nicht ohne angemessene Vergütung der Urheber, so ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf aus dem November 2013. In solchen Fällen, in denen die Rechte für die Online-Nutzung nicht eingeräumt waren, sind also Nachzahlungen fällig. Im Fall des "Handelsblatt" 110 Euro pro Beitrag, gerichtlich anerkannte Grundlage dafür ist die DJV-Übersicht "Vertragsbedingungen und Honorare".

Doch was gilt jetzt für Datenbanken wie GENIOS, in denen Abertausende von Beiträgen freier Journalisten vermarktet werden, oft genug ohne Zustimmung der freien Journalisten? Werden massenhafte Klagen gegen den Beitragsvermarkter kommen?

Die Nachricht über den Erfolg gegen das "Handelsblatt" ist erst wenige Stunden alt, da fragen bereits die ersten Mitglieder an, beginnen DJV-Gremien, intern über die Erfolgschancen eines Verfahrens gegen GENIOS zu diskutieren.

Die Einschätzung: Verfahren gegen GENIOS erscheinen nach wie vor wenig Erfolg versprechend. Grund: Schon in einer früheren Gerichtsentscheidung hieß es, eine Prüfung der Nutzungsrechte sei einer Textdatenbank, die von Hunderten von Zeitungen beliefert wird, nicht zumutbar. Das erforderliche Massengeschäft bringe den Datenbankbetreiber in eine Forumshaftung. Er haftet daher erst, wenn er positiv davon weiß, dass die Rechte an Beiträgen nicht bei der einliefernden Zeitung liegen.

Folge: Freie Journalisten müssen sich also an ihre Zeitung wenden und dort die Vergütung für die Nutzung ihrer Beiträge bei GENIOS geltend machen. Seit dem Jahr 2010 gibt es dafür sogar eine explizite Regelung in den Vergütungsregeln an Tageszeitungen, die den Journalisten 55 Prozent der Erlöse zusprechen. Ob und inwieweit für die Zeit vor 2010 die Grundsätze der Entscheidung des OLG Düsseldorf mit 110 Euro pro Beitrag anwendbar sind, kann dabei noch nicht eindeutig gesagt werden. Denn im Fall des "Handelsblatt"-Urteils ging es um ein verlagseigenes Zahlarchiv, nicht eine externe Firma. Dennoch gibt es allen Grund, dass freie Journalisten das Thema "Vergütung für GENIOS" gegenüber ihrem Verlag geltend machen.


Michael Hirschler, hir@djv.de (@freie)

News für Freie

Corona-Krise

Jagdszenen aus Bayern

19.05.20

Selbständige sind in Bayern jetzt gleich zweimal negativ durch die Corona-Krise betroffen. Erst kam es zum Zusammenbruch der Wirtschaft und damit zum umfassenden Verlust von Aufträgen. Jetzt wird die vom Freistaat daraufhin...

Sportfotografie

Vertrag für Poolfotografie mit grenzwertigen Regeln

17.05.20

Im Fußballsport ist die Zahl der Personen, die fotografisch aus den Stadien berichten dürfen, drastisch eingeschränkt worden. Nur noch drei Journalistinnen und Journalisten dürfen mit der Fotokamera aus dem Spiel berichten, zehn...

Corona-Krise

Infektionsschutzgeld wegen KiTa- und Schulschließungen nur für sechs Wochen, keine Verlängerung?

15.05.20

Seit dem 30. März 2020 gibt es im Infektionsschutzgesetz eine Regelung, die Eltern von Kindern, die wegen Corona-bedingter Schulschließungen die Kinder betreuen müssen, eine Entschädigung bis zu 2.016 Euro im Monat leistet....

Sportfotografie

DFL äußert sich zu DJV-Kritik an geringer Zahl der Fotoplätze

15.05.20

Die Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL) hat sich gegenüber dem DJV zu Wort gemeldet, nachdem dieser die Liga wegen der drastischen Einschränkungen der Sportfotografie in den Stadien erneut angesprochen hatte. Die DFL lehnt erneut...

Corona-Krise

In Nordrhein-Westfalen dürfen Selbständige jetzt 2.000 Euro von der Soforthilfe für Lebensunterhalt nehmen

13.05.20

In Nordrhein-Westfalen dürfen Selbständige von der Corona-Soforthilfe insgesamt 2.000 Euro für den Lebensunterhalt nutzen. Das gilt nur für solche Selbständigen, die den Antrag auf die Soforthilfe im März oder April gestellt...

Corona-Krise

In Hessen gibt es "Arbeitsstipendien" für freie Journalistinnen und Journalisten

12.05.20

In Hessen soll es ab dem 1. Juni ein "Arbeitsstipendium" in Höhe von einmalig 2.000 Euro geben, das unter anderem auch freie Journalistinnen und Journalisten beantragen können, wenn sie über die...

Corona-Krise

Urteil - Schadensersatz wegen Corona-Schließung abgelehnt

11.05.20

Können Selbständige wegen der Schließungen von Betrieben Schadensersatz aus dem Infektionsschutzgesetz erhalten, wenn nicht speziell ihr Betrieb unter Quarantäne gestellt wird, sondern alle Betriebe geschlossen werden? In einem...

Corona-Krise

Bayerns Künstlerhilfe gilt auch für freie Journalistinnen und Journalisten

11.05.20

Die von der bayerischen Landesregierung angekündigte und mit 90 Millionen ausgestattete Künstlerhilfe erfasst auch freie Journalistinnen und Journalisten, wenn sie in der Künstlersozialversicherung versichert sind. Das...

Corona-Krise

Bessere Leistungen für Freie an Rundfunkanstalten gefordert

07.05.20

Der DJV dokumentiert an dieser Stelle den Brief des ARD-Freienrats wegen der Corona-Krise an die  medienpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen vom 7. Mai 2020. Sehr geehrte Damen und Herren,als ARD-Freie setzen wir...

Corona-Krise

In NRW fordert die Opposition Regelungen zum Lebensunterhalt für Freie

06.05.20

In Nordrhein-Westfalen fordern die in der Opposition befindlichen Parteien der SPD und der GRÜNEN Verbesserungen bei der Corona-Soforthilfe. Dabei wird explizit auf die Probleme von freien Journalistinnen und Journalisten...

Corona-Krise

Hessen will jetzt eigene Lösung für Hilfen zum Lebensunterhalt von Selbständigen

06.05.20

Das Bundesland Hessen will jetzt ein eigenes Programm für Soloselbständige vorstellen. Darunter sollen auch freie Journalistinnen und Journalisten fallen. Zugleich scheint klar zu sein, dass die Bundesregierung den...

Corona-Krise

Elf Bundesländer bieten zentrale Internetseite für Antrag auf Infektionsschutzgeld

05.05.20

Selbständige, die unter amtliche Quarantäne gestellt wurden, haben Anspruch auf Infektionsschutzgeld. Das gilt seit dem 30. März auch für Eltern, die ihre Kinder bis zum Alter von 12 Jahren oder betreuungsbedürftige Kinder mit...

News 121 bis 132 von 805

Schon gewusst?Selbständige fallen in der Politik immer noch oft unter den Tisch - das muss aber nicht so bleiben. Der DJV vertritt die Freien, wenn es um Gesetzesvorhaben, Reformvorschläge und Stellungnahmen geht.

Bundestag hinter Gittern. Foto: Hirschler

Schon gewusst?Selbständige fallen in der Politik immer noch oft unter den Tisch - das muss aber nicht so bleiben. Der DJV vertritt die Freien, wenn es um Gesetzesvorhaben, Reformvorschläge und Stellungnahmen geht.

Weitere interessante Themen

Newsletter

Cookie Einstellungen

Statistik-Cookies dienen der Analyse und helfen uns dabei zu verstehen, wie Besucher mit unserer Website interagieren, indem Informationen anonymisiert gesammelt werden. Auf Basis dieser Informationen können wir unsere Website für Sie weiter verbessern und optimieren.

Anbieter:

etracker GmbH

Datenschutz